SPD: Koalitionspläne zu Pflege-TÜV unzureichend
BERLIN (dpa). Die SPD hat die Koalitionspläne für eine Verschärfung des Pflege-TÜV als unzureichend kritisiert.
Veröffentlicht:Danach soll per Gesetz im Sommer eine Schiedsstelle eingerichtet werden, die Streit binnen drei Monaten mit Mehrheit klärt. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Carola Reimann erwartet bei diesem Verfahren eine Hängepartie.
"Man weiß nicht, was bei der Schiedsstelle herauskommt." Sie mahnte schnelle Lösungen an. "Das ist dringend, weil sich die Angehörigen ein Bild machen können müssen über die Qualität einer Einrichtung." Prüfkriterien sollte das Ministerium notfalls selbst festlegen.
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