SPD ante portas? Köhler mahnt die KVen zur Eile

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KBV-Chef Köhler sieht für die gestärkte Selbstverwaltung nur ein kurzes Zeitfenster - bis zur nächsten Wahl.

BERLIN (HL). Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Dr. Andreas Köhler sieht die ärztliche Selbstverwaltung und dabei auch das Kollektivvertragssystem aufgrund des Versorgungsstrukturgesetzes als gestärkt an.

"Diese Regierung setzt auf die Stärke und Kompetenz der Selbstverwaltung." Das unterscheide sie deutlich von ihren Vorgängern.

Besonders wichtig für Köhler ist, dass die Koalition den Wert des Kollektivvertrages und der KVen als Garanten für den Kollektivvertrag anerkannt habe. Diese Chance müsse jetzt genutzt werden.

Von der Morgenröte zur Abenddämmerung

Eindringlich warnte Köhler, dass dafür nur ein kleines Zeitfenster existiert: "Die Morgenröte könnte sich schnell als Abenddämmerung erweisen... Spätestens, wenn nach der nächsten Bundestagswahl die Farben neu gemischt werden."

Denn in dem jüngst vom Bundesparteitag der SPD verabschiedeten Leitantrag sieht Köhler erhebliche Gefahren für die Position der KBV, der KVen und des Kollektivvertrags.

So soll die Begrenzung der Vergütung in der hausarztzentrierten Versorgung, wie sie vor einem Jahr im GKV-Finanzierungsgesetz festgeschrieben worden war, wieder aufgehoben werden.

Bedrohung für die fachärztliche Versorgung?

Damit könnten Honorare in 73b-Verträgen wieder höher ausfallen als im Kollektivvertragssystem. Außerdem soll der Hausärzteverband umfassende Beteiligungsrechte in den ärztlichen und in den Gremien der gemeinsamen Selbstverwaltung erhalten.

Nach Köhlers Auffassung strebt die SPD eine stärkere Vernetzung bei gleichzeitig "klarer Aufgabentrennung" für Haus- und Fachärzte an. Kombiniert mit der stärkeren Öffnung der Kliniken könnte dies erneut die wohnortnahe fachärztliche Versorgung bedrohen.

Zusammen mit der Stärkung anderer Gesundheitsberufe, insbesondere der Pflege, und deren mögliche Verkammerung werde dies dazu führen, dass der Sicherstellungsauftrag "keine exklusive Sache der KVen mehr sein" werde.

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