SPD feilt an ihrem Pflegekonzept
BERLIN (sun). Angehörige von Pflegenden entlasten und die häusliche Pflege unterstützen: Die SPD feilt bereits jetzt an den Details ihres Pflegekonzepts und will damit die schwarz-gelbe Koalition überholen.
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Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef, mahnte an, dass die Pflege künftig nicht mehr so viel verpfuscht werden dürfe wie in den vergangenen beiden Jahren.
© Klaus-Dietmar Gabbert / dpa
"Andere haben lauthals das Jahr der Pflege ausgerufen - währenddessen haben wir unser Pflegepapier erstellt", betonte SPD-Politikerin Hilde Mattheis anlässlich der SPD-Pflegefachkonferenz in Berlin.
Die SPD wolle vorbereitet sein auf einen Machtwechsel im Jahr 2013, "um dann sofort politisch handeln zu können", so Mattheis. Schließlich eigne sich die Pflege nicht für Experimente, vor allem dürfe kein Betroffener schlechter gestellt werden.
Steinmeier: Künftig dürfe in der Pflege nicht mehr so viel verpfuscht werden
Ihr Parteikollege Frank-Walter Steinmeier sah das genauso: Künftig dürfe in der Pflege nicht mehr so viel verpfuscht werden, wie in den letzten zwei Jahren.
Auch der Vorsitzende des Kuratoriums Deutsche Altenhilfe, Jürgen Gohde, kritisierte die Tatenlosigkeit der Politik in Sachen Pflege: Bereits 2009 habe der Pflegebeirat sein Gutachten vorgelegt, seither sei wenig passiert: "Alle Baustellen sind geblieben", so Gohde.
Zeit für neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff
Es sei jetzt Zeit, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einzuführen. Zudem müsse man weg von der "Minutenpflege".
Erst Ende September hatten aber die Koalitionsfraktionen im Gesundheitsausschuss einen SPD-Antrag für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff abgelehnt. Die Union setzt derweil darauf, zunächst erneut den Pflegebeirat zu aktivieren. So sollen Detailfragen geklärt werden.
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