Berufspolitik

Seehofer bleibt auf Gegenkurs zur Prämie

BERLIN (hom). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist mit seinen jüngsten Plänen, den Sozialausgleich für eine kleine Gesundheitsprämie innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu organisieren, offenbar gescheitert.

Veröffentlicht: 01.06.2010, 14:25 Uhr
Seehofer bleibt auf Gegenkurs zur Prämie

Entschiedener Gegner der Kopfpauschale: CSU-Chef Horst Seehofer.

© dpa

Ein einstündiges Vier-Augen-Gespräch zwischen Rösler und CSU-Chef Horst Seehofer am Montag in München brachte keine greifbaren Ergebnisse. Seehofer gilt als entschiedener Gegner einer Gesundheitsprämie. Bereits vor dem Treffen mit Rösler hatte der CSU-Vorsitzende sein Nein zu Beitragserhöhungen in der GKV bekräftigt.

Medienberichten zufolge erwägt Rösler die Einführung einer kleinen Prämie zwischen 15 und Euro (wir berichteten). Den dafür notwendigen Sozialausgleich für Geringverdiener will er angeblich aber nicht über Steuern, sondern über eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze finanzieren. Diese liegt derzeit bei 3750 Euro. Rösler war am Montag nach München gereist, um Seehofer von seinem Plan zu überzeugen. Nach dem Treffen hieß es, beide Seiten hätten Stillschweigen vereinbart.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält sich zu Fragen, wie eine Reform der Krankenkassenfinanzierung aussehen könnte, bislang bedeckt. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm hatte vor dem Gespräch Seehofers und Röslers lediglich erklärt, die Kanzlerin erwarte "gute Klärungen".

Die Bundesregierung steht wegen des 2011 drohenden Defizits bei den gesetzlichen Kassen in Höhe von mindestens elf Milliarden Euro unter großem Handlungsdruck. Die Kassen haben die Regierung bereits dazu aufgefordert, Ärzte wie Krankenhäuser auf Spardiät zu setzen.

Mehr zum Thema

Kassenreform

SpiFa unterstützt SPD-Kurs

„ÄrzteTag“-Podcast

So überlastet sind Deutschlands Klinikärzte

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Koalition sieht sich bei Pflege auf gutem Weg

Fachkongress in Berlin

Koalition sieht sich bei Pflege auf gutem Weg

Klinikärzte stoßen an ihre Grenzen

MB-Umfrage

Klinikärzte stoßen an ihre Grenzen

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden