Innovationsfonds

Vergaberecht als Problem?

Veröffentlicht:

BERLIN. Das ab 18. April geltende neue Vergaberecht könnte zum Hemmschuh für den Innovationsfonds werden.

Das zeigten am Dienstag Medizinjuristen in einer Veranstaltung des Bundesverbands Managed Care (BMC) in Berlin auf.

Dr. Dominique Jaeger, Fachanwältin für Medizinrecht aus Hamburg, erklärte die Crux an der festgelegten gemeinsamen Bewerbung von Antragsteller und Kasse: Erhalte das Zweiergespann eine Förderzusage für das vorgeschlagene Projekt, stelle sich die Frage, ob die Kasse rechtlich dazu verpflichtet sei, dieses dann öffentlich auszuschreiben - auf elektronischem Weg, wie das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts es vorschreibt.

Denn das könnte für den Initiator des Antrags teuer werden: Findet sich in der EU-weiten Ausschreibung ein günstigerer Anbieter, verliert er bereits investierte Kapazitäten. "Es kommt entscheidend darauf an, wie man den Antrag formuliert", warnte Jaeger.

Der Innovationsfonds soll in den kommenden vier Jahren 1,2 Milliarden Euro ausschütten. Die Förderschwerpunkte sind erst vor gut drei Wochen veröffentlicht worden, die genauen Kriterien für Bewerbungen stehen allerdings noch nicht fest. (aze)

Mehr zum Thema

Fehlendes Lehrpersonal

Pflegeverbände warnen vor Personalnotstand

Kommentar zur Entlassungswelle in Spanien

Eine vergebene Chance

Auch BMG stellt klar

Kassenärzten ist nicht erlaubt, auf 3G zu bestehen

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lange wurden Jugendliche nur als Zielgruppe für Corona-Impfungen wahrgenommen, nicht aber als Pandemieopfer. Das sorgt jetzt für volle Wartezimmer bei Therapeuten.

© Frank Hoermann / SvenSimon / picture alliance

Zi-Trendreport

Corona wirkt weiter auf Fallzahlen

Bei der Knie-Totalendoprothese gibt es einiges zu beachten, mahnt ein Orthopäde.

© peterschreiber.media / stock.adobe.com

Appell des BVOU

Mehr Zurückhaltung bei der Indikation zu Knieendoprothesen!

Eher unbegründete Ängste und Unsicherheiten sollten nicht dazu führen, dass notwendige Impfungen bei Kindernoder Erwachsenen unterlassen werden.

© Mareen Fischinger / Westend61 / picture alliance

Kollegenratschlag

So impfen Ärzte bei Dermatosen richtig