Pläne im Überblick
Von Approbation bis Notfall: Das plant die Ampel bei Gesundheit
Die Koalitionäre in spe wollen Dauerbaustellen schließen und mit neuen Vorhaben das Gesundheitssystem modernisieren. Die „Ärzte Zeitung“ hat zentrale Vorhaben aus der Ampel-Agenda für Gesundheit und Pflege herausdestilliert und zusammengefasst.
Veröffentlicht:Berlin. Sechs eng beschriebene Seiten, Dutzende Eckpunkte, zwei übergeordnete Ziele: „Wir wollen einen Aufbruch in eine moderne sektorenübergreifende Gesundheits- und Pflegepolitik und ziehen Lehren aus der Pandemie, die uns die Verletzlichkeit unseres Gesundheitswesens vor Augen geführt hat.“
Die mutmaßlichen Ampel-Koalitionäre haben ihre Gesundheitspläne konkretisiert. Die zuständige Arbeitsgruppe hat ihr mit Spannung erwartetes Arbeitspapier vorgelegt. Die Runde setzt darin bekannte Baustellen wie die unter Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gescheiterte Notfallreform, die ausstehende Modernisierung der Approbationsordnung für Ärzte oder das für die häusliche Pflege geforderte Entlastungsbudget auf die Agenda.
Aber auch neue Vorhaben – ein Heilberufegesetz oder ein Gesundheitssicherstellungsgesetz zur Bevorratung von Arzneimittel- und Medizinprodukten für Krisenzeiten wie Corona – sollen angeschoben werden.
Ende der Budgetierung für Hausärzte
Darüber hinaus wollen SPD, Grüne und SPD die Budgetierung der Honorare im hausärztlichen Bereich aufheben. Auch die Situation im ländlichen Raum nehmen sie ins Visier. Gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen soll die Versorgung in unterversorgten Regionen sichergestellt werden. Hohe Bürokratielasten für Praxen sollen abgebaut, das Sozialgesetzbuch V auf überflüssige Vorschriften hin durchforstet werden.
Nur einige von zahlreichen Gesundheitsplänen der drei Bündnispartner in spe. Kommende Woche wollen SPD, Grüne und FDP die Ergebnisse aller 22 Arbeitsgruppen in einem Entwurf für einen Koalitionsvertrag zusammenführen – dann müssen noch Parteitage ihren Segen geben. In der Nikolauswoche soll Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler und damit zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU) gewählt werden.
