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"Geköpfte Kopfpauschale"

Der Auftritt von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler beim Ärztetag in Dresden ist in den Medien auf ein extrem unterschiedliches Echo gestoßen.

Das Flensburger Tageblatt schreibt:

Das Ambiente der Dresdner Semperoper hat Philipp Rösler offenbar zu einer Träumerei verleitet. Während sich sein Parteichef Westerwelle der Erkenntnis beugt, dass Vereinbarungen des Koalitionsvertrages wie die Steuersenkung vom NRW-Wähler durchkreuzt wurden, verbreitet Rösler die alten Parolen. Dabei ist die Gesundheitsprämie seit Sonntag genauso tot wie die FDP-Steuerreform. Röslers Hoffnung, eine gute Reform habe im Bundesrat immer eine Chance, ist nach dem parteipolitischen Vorgeplänkel um die Kopfpauschale naiv."

Die Rhein Zeitung (Koblenz/Mainz) kommentiert:

"Röslers Auftritt beim Ärztetag hat gezeigt, dass Beobachter nicht ganz falsch liegen. Anders als Ulla Schmidt (SPD), die unter den Medizinern oft wie ein Elefant im Porzellanladen wirkte. Ihr Nachfolger von der FDP wirkt da weitaus diplomatischer und geschmeidiger. Jetzt müssen Röslers Ankündigung, die Mittel im Gesundheitssystem effizienter einzusetzen, endlich Taten folgen. Um dies zu schaffen, sind mehr als warme Worte und diplomatisches Geschick gefordert. Dann braucht Rösler vielleicht auch ein wenig von der Bissigkeit einer Ulla Schmidt."

Die Leipziger Volkszeitung meint:

"Mit dem Ende der schwarz- gelben Herrlichkeit nach dem NRW-Gewitter braucht es wenig prophetische Gaben, um besonders für die Kopfpauschale schwarz zu sehen. Das ist bedauerlich, denn so wird die Chance vertan, Privat versicherte über den steuerfinanzierten Sozialausgleich endlich wieder ins Solidarsystem zurückzuholen. Mit der geköpften Kopfpauschale sind dann auch die Tage des Reformers Philipp Rösler gezählt. Auch dies ist schade. Rösler erkennt vieles richtig und spricht es auch aus.

Die Frankfurter Rundschau schreibt:

"Rösler will zum Beispiel gegen die teure Fachärzteschwemme in den Städten angehen und zugunsten der Hausärzte in das Honorarsystem eingreifen. Ein Lichtblick. Auch ein FDP-Mann sollte vor staatlichen Eingriffen nicht zurückschrecken. Der Minister ist den Patienten verpflichtet, nicht den Lobbyisten. Auch wenn die die Debatten dominieren."

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Kommentare
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Dr. Thomas Georg Schätzler

"Kopflos in die Kopfpauschale"

Zum Amtsantritt hat Herr Kollege Dr. Philipp Rösler noch vollmundig angekündigt, sein Amt wieder zur Verfügung zu stellen, wenn die vom ihm favorisierte Kopfpauschale nicht kommen werde. Jetzt pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass ein überwiegend steuerfinanzierter Umbau der GKV eine enorme zusätzliche Steuererhöhung für Gut- und Besserverdienende bedeuten würde. Röslers nassforsche Rede auf dem Dresdner Ärztetag klingt dann doch eher wie ein ängstliches Pfeifen im Wald. Seine "Steuersenkungspartei" wird im nächsten Waldsee (sprich Wahlsee) versinken, wenn jetzt schon zwangsläufige (Banken- Finanz- und Griechenlandkrise) Steuererhöhungen absehbar sind. Dann: Ade, FDP!


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