Weniger BAföG-Mittel im Bundeshaushalt
AStA der Uni Göttingen entsetzt über BAföG-Pläne
Göttingen. Der Studierendenausschuss der Universität Göttingen hat entsetzt auf die BAföG-Pläne der Bundesregierung reagiert. „Dass die Bundesregierung aus der derzeitigen Nicht-Auslastung der abrufbaren BAföG-Gelder mangelnden Bedarf glaubt ableiten zu können, ist ein gravierender Fehler“, warnte AStA-Sozialreferentin Katharina Bornemann am Samstag.
Stattdessen benötigten „viel mehr Studis“ die BAföG-Zahlungen, „um nicht prekär leben zu müssen“. Dazu müssten die Regelsätze angepasst werden, eine umfassende Reform sei nötig – „und eben viel mehr Geld“. Einsparungen machten eine Reform unwahrscheinlicher.
Damit sehe die Zukunft für Studierende ohne wohlhabende Eltern noch düsterer aus, betonte Bornemann. „Wieder einmal wird unter Beweis gestellt, wie "wichtig" die junge Generation und deren schulische und akademische Ausbildung wirklich sind, wenn es ernst wird.“
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Zuvor war Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger dem Eindruck entgegengetreten, mit dem Bundeshaushalt 2024 würde beim BAföG gekürzt. „Es handelt sich um eine gesetzliche Leistung, die auf jeden Fall gewährt wird. Jeder einzelne Berechtigte wird seine Leistungen in vollem Umfang erhalten“, sagte die FDP-Politikerin. „Die Leistungen nach dem BAföG werden keineswegs gekürzt.“
Im Bundeshaushalt sind für 2024 zwar weniger Mittel für das BAföG vorgesehen – knapp 1,4 Milliarden Euro für Studentinnen und Studenten nach 1,8 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Das bedeutet zunächst aber nur, das mit diesen Ausgaben beim BAföG gerechnet wird, in Abhängigkeit davon, wie viele Menschen die Leistung beantragen und erhalten. Es ändert sich nichts an Anspruchsberechtigungen und Höhe des BAföG. (dpa)
