Urteil

Apotheke darf keine Dildos verkaufen

Erotikspielzeug ist keine "apothekenübliche Ware". Das entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg.

Veröffentlicht:

LÜNEBURG. Apotheken, auch Versandapotheken, dürfen kein Erotikspielzeug verkaufen. Das hat jetzt das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg entschieden. Die Richter wiesen damit eine Versandapotheke aus dem Landkreis Osnabrück ab. Diese bot über das Internet Vibratoren, "Joysticks" und anderes Erotikspielzeug an. Die Apothekerkammer Niedersachsen hatte dies untersagt. Wie schon das Verwaltungsgericht Osnabrück hat dies das OVG Lüneburg nun bestätigt.

Zur Begründung führte das OVG an, Erotikspielzeug sei keine "apothekenübliche Ware" und dürfe laut Apothekenbetriebsordnung daher nicht verkauft werden. Zulässig seien nur Waren mit "unmittelbarem Gesundheitsbezug".

Ohne Erfolg hatte die Versandapotheke argumentiert, das Erotikspielzeug verhelfe zu einem erfüllten Sexualleben und zur Entspannung. Damit trage es zur Gesundheitsförderung bei. Doch Verbraucher würden mit Erotikspielzeug nicht die Vorstellung einer Krankenbehandlung verbinden, konterte das OVG. Entsprechend würden die Produkte auf der Internetseite der Versandapotheke unter der Rubrik "Lust und Liebe" angeboten.

Das Verbot der Apothekerkammer für den Verkauf von "Erotikspielzeug" sei auch hinreichend bestimmt. Dies sei ein üblicher und "eingeführter Begriff zur Bezeichnung eines charakteristischen, üblicherweise in Erotikshops angebotenen Sortiments".(mwo)

OVG Lüneburg

Az.: 13 LA 188/16

Mehr zum Thema
Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Das DRK wird 100 Jahre alt: Mitglieder des Deutschen Roten Kreuzes formen am 13.01.2013 auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin ein Kreuz.

Hilfsorganisation

Das Deutsche Rote Kreuz wird 100 Jahre alt