1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

Darlehen

BGH kippt laufzeit-unabhängige "Zinscap-Prämie"

Veröffentlicht:

KARLSRUHE. Bei Darlehen mit variablem Zinssatz dürfen Banken für die Zusicherung einer Zinsobergrenze keine laufzeit-unabhängige Gebühr erheben.

Eine solche sogenannte "Zinscap-Prämie" ist jedenfalls bei Verbraucherdarlehen unzulässig, urteilte jetzt der Bundesgerichtshof.

Gegen Zahlung einer "Zinscap-Prämie" hatte die von einem Verbraucherschutzverein verklagte Bank die Zinsschwankungen durch eine Ober- und eine Untergrenze beschränkt.

Die Gebühr wurde mit Vertragsschluss fällig und auch bei vorzeitiger Darlehenstilgung nicht anteilig erstattet. Betroffene Verbraucher können solche Gebühren – jedenfalls für private Darlehen – ab Anfang 2015 zurückverlangen. (mwo)

Az.: XI ZR 790/16

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Urteil

Arzt muss keine Auskunft über Samenspende-Zahlen geben

Eine per Samenspende gezeugte Frau hat keinen Anspruch auf Auskunft darüber, wie viele Halbgeschwister sie hat. Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied, dass der behandelnde Arzt hierzu keine Informationen geben muss.
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Porträt

Wie eine Gynäkologin ihre Krebserkrankung in einem Comic verarbeitet

Frauenärztin Dr. Bärbel Grashoff hat eine Graphic Novel für Brustkrebspatientinnen geschrieben. Auslöser war ihre eigene Krebserkrankung. Sie will vermitteln, dass man die Ängste, die mit der Diagnose einhergehen, hinter sich lassen kann.
  • Von Michaela Schneider

Herzinfarkt-Prävention

Diabetes: Grippeimpfung schützt das Herz!

Für erwachsene Patientinnen und Patienten mit Diabetes sind Impfungen doppelt relevant – weil diese vor Infektionen schützen, und auch kardiovaskuläre Ereignisse vermeiden.
  • Von Dr. Beate Schumacher
Unsere Newsletter
Lesetipps
Maske

© Porträt: BVKJ | Spritze: Fiedels / stock.adobe.com

Sie fragen – Experten antworten

Mutter mit MS: Kind gegen MMR impfen?

Bei der Hotline Impfen werden Ihre Impf-Fragen aus der Praxis evidenzbasiert und fachkundig beantwortet. Diesmal geht es um die Frage, ob ein gestilltes Kind einer an Multipler Sklerose erkrankten Mutter gegen MMR geimpft werden darf, oder ob Abstillen ratsam ist.
Ein Mann zieht an einem riesigen Virus.

© freshidea / stock.adobe.com

Off-Label-Use möglich

Long-COVID-Therapie: So schätzt Hausarzt Maibaum den G-BA-Beschluss ein

Vier Präparate werden im Off-Label-Use bei Long-COVID verordnungsfähig, hat der G-BA beschlossen. Das ist erst der erste Schritt zu einer besseren Versorgung Betroffener, sagt Thomas Maibaum, Hausarzt aus der Long-COVID-Expertengruppe, im Interview mit der Ärzte Zeitung. Was sich künftig verändern muss.