Bedarf für COVID-19

Bundesregierung kauft weniger Beatmungsgeräte als geplant

Bis zu 20.000 Beatmungsgeräte wollte die Bundesregierung in der Corona-Krise zusätzlich beschaffen. Gut 4250 sind bislang angekommen. Und sehr viel mehr sollten es laut Regierung nicht mehr werden.

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Wenn das der Bundespräsident wüsste: Auch Frank-Walter Steinmeier hat sich bei Dräger über deren Beatmungsgeräte informiert.

Wenn das der Bundespräsident wüsste: Auch Frank-Walter Steinmeier hat sich bei Dräger über deren Beatmungsgeräte informiert.

© Carsten Rehder/dpa

Berlin. Die Bundesregierung wird weniger Beatmungsgeräte für die Krankenhäuser beschaffen, als sie zu Beginn der Corona-Pandemie zunächst geplant hatte. „Angesichts des zurzeit sinkenden Bedarfs an Beatmungsgeräten in Deutschland konnten mit einigen Anbietern reduzierte Lieferverträge vereinbart werden“, heißt es in einer Antwort der parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiss im Bundesgesundheitsministerium auf eine Anfrage des entwicklungspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Christoph Hoffmann.

Die Bundesregierung hatte zu Beginn der Corona-Welle in Deutschland Mitte März damit begonnen, Beatmungsgeräte zentral zu beschaffen. Allein beim Medizintechnikhersteller Dräger waren 10.000 Beatmungsgeräte bestellt worden. Hoffmann wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Beatmungsgeräte bereits geliefert wurden und ob sie zur Abnahme weiterer Geräte vertraglich verpflichtet ist.

Von den ursprünglich bis zu 20.000 Beatmungsgeräte sind nach Auskunft von Staatssekretärin Weiss bis Juli 4250 Geräte den Bundesländern bereitgestellt worden. Alleine von Löwenstein Medical kamen 2820 Geräte, von Dräger 1054 Geräte.

Mit welchen Lieferanten die Regierung „reduzierte Lieferverträge vereinbart“ hat, teilte Weiss nicht mit. Ein Teil der beschafften Geräte soll jedoch in die neue „Nationale Reserve Gesundheitsschutz“ (NRGS) fließen. Auch könnten sie in Form humanitärer Hilfe an Drittstaaten gehen.

Das fordert auch FDP-Politiker Hoffmann: „Die Bundesregierung sollte nun die Gelegenheit nutzen, mit Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit arme Staaten in Afrika, die massiv unter der COVID-Krise leiden, auszustatten mit Beatmungsgeräten. So kann die Fehlkalkulation von Minister Spahn noch etwas positives bewirken“, sagte Hoffmann.

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