Vertragsverletzungsverfahren

EU-Kommission macht Druck bei Rx-Preisbindung

Veröffentlicht:

BRÜSSEL. Deutschland droht wegen der Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das teilte die Kommission am Donnerstag mit.

Sie vertritt die Ansicht, dass die Preisbindung einen Verstoß gegen den freien Warenverkehr darstellt und hatte deshalb Ende 2013 ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, auf das die Bundesrepublik aber, wie es heißt, nicht reagiert habe.

2016 urteile zwar der EuGH, dass sich ausländische Versandapotheken nicht an die hiesige Preisbindung halten müssen. Doch der Kommission reicht das offenbar nicht. Deutschland habe nun noch zwei Monate Zeit, „Abhilfe zu schaffen; andernfalls kann die Kommission Klage einreichen“. (cw)

Mehr zum Thema

Substitutionstherapie

Erpressungsverdacht: Ermittlungen gegen Bamberger Ärztin

Thüringen/Sachsen

Unsichere Zukunft für Arznei-Initiative ARMIN

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Schlaganfall: Gibt es wegen der Pandemie weltweit aufgrund verschobener Operationen weniger davon Betroffene?

Virtueller Neurologen-Kongress

Tatsächlich weniger Schlaganfälle in der Corona-Pandemie?