Urteil

Jobcenter ist bei künstlicher Befruchtung außen vor

Veröffentlicht: 22.09.2015, 13:35 Uhr

BERLIN. Ein Jobcenter muss Leistungsempfängern kein Darlehen für eine künstliche Befruchtung gewähren. Das hat das Sozialgericht Berlin entschieden. Eine künstliche Befruchtung zählt nach Meinung des Gerichts nicht zum Regelbedarf für Leistungsempfänger.

Die Kosten von mehr als 4000 Euro für eine Behandlung überschreiten den Richtern zufolge den vertretbaren Umfang zur Unterstützung von Rechten der Teilhabe am sozialen Leben. Zudem sei die Kinderwunschbehandlung weder unabweisbar noch unaufschiebbar.

Das klagende Ehepaar hatte sich auf das Grundgesetz berufen. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. (ami)

Az.: S 127 AS 32141/12

Mehr zum Thema
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Merkel schließt fünfte Amtszeit aus

Corona-Krise

Merkel schließt fünfte Amtszeit aus

Neue Analyse spricht für Bypass statt Stent

Hauptstammstenose

Neue Analyse spricht für Bypass statt Stent

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden