TAVI-Herzklappen

Kriegsbeil im Patentstreit begraben

Veröffentlicht:

NEU-ISENBURG. Die MedTech-Firmen Edwards Lifesciences und Medtronic haben in einem schon lange dauernden Patentstreit das Kriegsbeil begraben und sich geeinigt. Es ging in diesem juristischen Streit um Transkatheter-Herzklappensysteme für Patienten mit Aortenstenose.

Auch Deutschland war Schauplatz der patentrechtlichen Auseinandersetzung zwischen beiden Herstellern von Klappensystemen für die Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI).

Das Landgericht Mannheim hatte 2013 entschieden, dass Medtronic mit dem Vertrieb seiner per Katheter implantierbaren Herzklappenprothesen CoreValve und CoreValve EVOLUT ein Patent von Edwards verletzt.

Dabei handelt es sich um das Spenser-Patent, das noch bis 2022 gültig ist. Medtronic wurde der Verkauf dieser Klappensysteme untersagt und ein Rückruf der Produkte verfügt.

Auch in den USA, wo das CoreValve-System erst seit Kurzem zugelassen ist, war im April 2014 eine einstweilige Verfügung gegen dessen Verkauf ergangen, die aber kurz darauf nach Einspruch von Medtronic aufgeschoben wurde.

Der Richter verpflichtete beide Unternehmen, Einigung darüber herzustellen, welche Patienten nicht mit dem Sapien-Klappensystem von Edwards behandelt werden können und deshalb Kandidaten für das CoreValve-System sind.

Nun also die Einigung darüber, den Streit gleich ganz beizulegen. Der Friedensschluss hat seinen Preis - für Medtronic.

Das Unternehmen verpflichtet sich zu einer Einmalzahlung in Höhe von 750 Millionen Dollar an Edwards und erklärt sich zudem bereit, in Abhängigkeit von den CoreValve-Verkaufszahlen jährliche Lizenzgebühren an Edwards zu zahlen, deren Summe bei mindestens 40 Millionen Dollar pro Jahr liegen muss. Diese Verpflichtung gilt bis April 2022. (ob)

Mehr zum Thema

Fehlende Verkehrstauglichkeit?

Gericht: Auch Blinde können mit Elektrorollstuhl umgehen

Ein Jahr DiGA

Was macht eine gute App auf Rezept aus, Dr. Höfgen?

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt betont: Ärzte arbeiten nicht gern im ruinösen Wettbewerb.

© Wolfgang Kumm / dpa / picture alliance

Im Vorfeld des 125. Ärztetags

Bundesärztekammer stellt zwölf Forderungen an künftige Regierung

Noch ist er violett: Für die neue Formulierung von ComirnatyTextbaustein: war wird der Deckel eine andere Farbe haben.

© Sina Schuldt / dpa

Neue Formulierung

Comirnaty®-Handhabung wird für Praxen bald leichter