Arbeitsverhältnis von Göttinger Ärztin einvernehmlich beendet
Kündigung wegen ungenehmigter Tierversuche: Parteien schließen Vergleich
Nach jahrzehntelanger Forschungstätigkeit hat eine Ärztin in Göttingen die fristlose Kündigung bekommen. Knackpunkt waren nicht genehmigte Tierversuche. Jetzt ist der Rechtsstreit zu Ende.
Veröffentlicht:Göttingen. In dem Verfahren um ungenehmigte Tierversuche einer Wissenschaftlerin am Max-Planck-Institut für Multidisziplinäre Naturwissenschaften in Göttingen hat es jetzt eine außergerichtliche Einigung gegeben. Die Parteien hätten im schriftlichen Verfahren einen Vergleich geschlossen, teilte am Mittwoch ein Sprecher des Arbeitsgerichts Göttingen mit. Der Vergleich beinhalte, dass das Arbeitsverhältnis einvernehmlich mit Ablauf des 31. Januar 2024 beendet werde. Das Kündigungsschutzverfahren habe sich damit erledigt.
Die 68-jährige Medizinerin und Veterinärmedizinerin hätte normalerweise noch rund zwei Jahre länger arbeiten dürfen, nach dem Eintritt in die Regelaltersrente sei ihr Arbeitsverhältnis bis zum 31. März 2026 verlängert worden. Im Juli 2023 habe die Neurowissenschaftlerin nach jahrzehntelanger Forschungstätigkeit jedoch die fristlose Kündigung erhalten. Die Max-Planck-Gesellschaft habe dies damit begründet, dass sie Tierversuche gemacht habe, ohne dass hierfür eine Genehmigung vorgelegen habe. Die Tierversuche an Mäusen hätten im Vorfeld bei dem Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) beantragt und durch dieses genehmigt werden müssen. Die Forscherin habe die fristlose Entlassung nicht hinnehmen wollen und deshalb eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht Göttingen eingereicht.
Außerdem habe die Wissenschaftlerin ein Eilverfahren angestrengt, um zu erreichen, dass sie bis zur Entscheidung über die Kündigungsschutzklage weiterbeschäftigt wird – allerdings ohne Erfolg. Die Kammer kam in dem Eilverfahren zu dem Ergebnis, dass die Kündigung „nicht offensichtlich unwirksam“ sei. Da bei einer Güteverhandlung keine Einigung zustande gekommen war, hatte das Gericht im Januar einen Kammertermin angesetzt. Dieser wurde dann kurzfristig wieder aufgehoben. Inzwischen hat sich die Klage erledigt: Da die Parteien einen Vergleich geschlossen haben, muss das Gericht jetzt nicht mehr über den Fall verhandeln. (pid)
