Verstoß gegen Privatisierungsvertrag?

Landkreis Goslar legt Klage gegen Asklepios Harzkliniken ein

Veröffentlicht:

GOSLAR. Der Landkreis Goslar hat nach eigenen Angaben beim Landgericht Braunschweig Klage eingereicht gegen die Asklepios Harzkliniken. Der Vorwurf: Asklepios habe sich nicht an den Privatisierungsvertrag aus dem Jahr 2003 gehalten.

Damals hatte Asklepios die drei kommunalen Krankenhäuser Goslar, Bad Harzburg und Clausthal-Zellerfeld übernommen. „Die Bedingung war, dass alle drei Häuser erhalten bleiben“, sagt Maximilian Strache, Sprecher des Landkreises, der „Ärzte Zeitung“, „daran haben wir aber aktuell Zweifel.“

So sei zum Beispiel die Notfallversorgung am Haus geschlossen worden. „Der Rettungsdienst des Landkreises fährt das Krankenhaus Clausthal-Zellerfeld nicht mehr an, weil die Patienten nicht mehr ausreichend versorgt werden können“, so Strache. „Im Zuge der Klage auf Vertragserfüllung will der Landkreis auch eine Vertragsstrafe in Höhe von 15 bis 20 Millionen Euro geltend machen“, so der Landkreis. Das Landgericht soll nun klären, wie die Dinge liegen.

Ralf Nehmzow, Sprecher der Asklepios Harzkliniken, kommentiert zurückhaltend: Eine entsprechende Klage sei dem Krankenhausträger bisher nicht zugestellt worden. „Dass der Landkreis nun offenbar die Klage eingereicht hat, haben wir nur von der Seite der Medien gehört“, so Nehmzow. „Wir sind von unseren tragfähigen Argumenten überzeugt und sehen einer etwaigen Klage des Landkreises gelassen entgegen.“ (cben)

Jetzt abonnieren
Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Drei alltagstaugliche Techniken

Schlagfertiger werden: Tipps für das Praxisteam

„Ich mag es, wenn viel los ist“

Ärztin, Mutter, Forscherin: Diana Ernst tanzt gerne auf vielen Hochzeiten

Lesetipps
Ein Vater und seine Tochter sitzen am Steg eines Badesees

© Patrick Pleul/dpa

Epidemiologisches Bulletin

Steigende Temperaturen sorgen für Ausbreitung von Vibrionenarten

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

© Porträt: BVKJ | Spritze: Fiede

Sie fragen – Experten antworten

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

Kein Weg zurück? Für die Atemwegsobstruktion bei COPD gilt dies seit einiger Zeit – laut GOLD-COPD-Definition – nicht mehr.

© Oliver Boehmer / bluedesign / stock.adobe.com

Lungenerkrankung

COPD: Irreversibilität nicht akzeptiert!