Abrechnung / Honorar

Praxisverlegung gilt nicht als Neugründung

Veröffentlicht: 08.06.2011, 17:46 Uhr

MAINZ (mwo). Ärzte, die ihre Praxis innerhalb des Ortes verlegen, können nicht die Privilegien einer Neugründung beanspruchen. Die Verlegung steht einer Neuniederlassung nicht gleich, urteilte das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz.

Es wies so die Klage einer HNO-Ärztin ab. Im Streitjahr 2006 galt teilweise ein fester Punktwert von 4,5 Cent, allerdings nach Fallzahl und Leistungen begrenzt. Zur Berechnung der Grenzen wurde auf das Vorjahr zurückgegriffen. Bei einer Neugründung galten die Grenzen zwei Jahre lang nicht. Nachdem die Ärztin ihre Praxis aus einer ungünstigen Nebenstraße an einen zentraleren Standort verlegt hatte, wollte sie als Neugründerin behandelt werden. Die KV lehnte dies ab.

Der eindeutige Wortlaut im damaligen Honorarverteilungsmaßstab lasse dies aber nicht zu, so das LSG. Wenn eine Praxis innerhalb desselben Planungsbereichs und derselben Stadt nur verlegt werde, sei dies nicht mit einer neuen Niederlassung gleichzusetzen. Existenzielle Schwierigkeiten oder andere Härtegründe habe die Ärztin nicht geltend gemacht.

Az.: L 5 KA 4/10

Lesen Sie dazu auch den Kommentar: Recht heißt nicht immer gerecht

Mehr zum Thema

Onkologievereinbarung

Im Rahmenvertrag gilt der Wortlaut

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Keine Lust aufs Essen? Übelkeit und Geschmacksverlust deuten bei Kindern eher auf COVID-19 als Atemwegssymptome.

Corona-Splitter

Die COVID-19-Symptome bei Kindern

Die Apothekenreform ist in trockenen Tüchern, die ABDA lobt sie als Beitrag zu einer „zukunftsfähigen Arzneimittelversorgung“.

Gesetzgebung

Bundesrat winkt Apothekenreform durch

Gesundheitsminister Spahn während der Debatte zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege im Bundestag. Die Reaktionen sind zwiespältig.

„Beitragstöpfe geplündert“

Kritik an Spahns Versorgungsgesetz hält an