Schwangerschaftsabbrüche
SPD verlangt rasche Lösung
Beim Thema Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche drückt die SPD aufs Tempo – und nimmt die Union in die Pflicht. Eine Neuregelung des umstrittenen Paragrafen 219a muss noch 2018 kommen, fordert die SPD-Faktionsvize.
Veröffentlicht:
Bundesjustizministerin Katarina Barley setzt sich dafür ein, dass Ärzte im Zusammenhang mit Paragraf 219a Rechtssicherheit erlangen.
© Alexander Pohl / NurPhoto / picture alliance (Symbolbild)
BERLIN. Die SPD verlangt von der Union eine rasche Lösung für eine Neuregelung des Werbeverbots für Abtreibungen.
Bundesjustizministerin Katarina Barley sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch), es gehe um Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte, damit sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren können.
„Wir müssen kompetente Hilfe und Information für Frauen ermöglichen, die sich in einer schwierigen persönlichen Konfliktsituation an ihre Ärztinnen und Ärzte wenden.“
Die Sozialdemokratin fügte hinzu: „Ich erwarte von allen Beteiligten, dass wir beim Paragrafen 219a nun rasch zu einer gemeinsamen Lösung kommen.“
Ministergespräche im November geplant
SPD-Fraktionsvize Eva Högl mahnte in der Zeitung, der Konflikt müsse „noch 2018 beigelegt werden.
Nach RND-Informationen ist für Anfang November das nächste Gespräch auf Ministerebene geplant.
Daran sollen neben Barley auch Familienministerin Franziska Giffey (SPD), Gesundheitsminister Jens Spahn und Kanzleramtschef Helge Braun (beide CDU) sowie Innenminister Horst Seehofer (CSU) teilnehmen. (dpa)
