Schleswig-Holstein sondiert Verkauf seiner Uniklinik

KIEL (di). Das Land Schleswig-Holstein stellt die Weichen für einen möglichen Verkauf seines Universitätsklinikums (UKSH). Mit dem jetzt beschlossenen Markterkundungsverfahren will das nördliche Bundesland die Einbeziehung privater Investoren prüfen.

Die Markterkundung ist eine Vorstufe für ein späteres Vergabeverfahren. Die Erkundung richtet sich an Bau-Konzerne, Klinikbetreiber, Unternehmen der Medizintechnik oder Banken.

Ziel der Erkundung ist es, den Investitionsstau am UKSH langfristig aufzulösen und Unternehmen anzusprechen, die insbesondere die bauliche Sanierung mit privatem Kapital umsetzen.

Sie haben sechs Wochen Zeit, ihre Angebote abzugeben. Ab April werden sie ausgewertet. Anschließend soll ein Vergabeverfahren starten. Rahmenbedingung ist dabei unter anderem, nicht vor April 2015 eine Entscheidung über eine etwaige Privatisierung des Klinikums zu treffen.

Die Landesregierung begründete den Schritt auch mit der Zukunftssicherung für die knapp 11.000 Beschäftigten. Auch der Abbau des über viele Jahre angehäuften Bilanzdefizits in Höhe von rund 120 Millionen Euro soll damit erreicht werden.

Das Markterkundungsverfahren knüpft an den 2009 entwickelten baulichen Masterplan mit einem Umfang von 700 Millionen Euro für die Sanierung an. Davon waren 480 Millionen Euro für die Gebäude der Krankenversorgung und 220 Millionen Euro für Gebäude in der Forschung und Lehre vorgesehen.

Dieses Geld kann das Land nach heutiger Kassenlage nicht aus eigener Kraft aufbringen. "Wir brauchen private Investoren, die das übernehmen", sagte der Wissenschaftsminister Jost de Jager.

Zwei Grundszenarien dienen bei der Markterkundung zunächst als Ausgangspunkte:

• eine (Teil-)Privatisierung ab 2016, bei der ein Investor das UKSH als Unternehmen übernimmt,

• ein Modell der Immobilienauslagerung, das den Betrieb des UKSH weiter öffentlich-rechtlich belässt und die Liegenschaften privatisiert.