BSG

Urteil zu Rechten und Pflichten einer Kassen-AG erwartet

Veröffentlicht:

Kassel. Darf sich eine als Aktiengesellschaft firmierende Arbeitsgemeinschaft gesetzlicher Kassen gegenüber der Aufsichtsbehörde auf aktienrechtliche Schweigepflichten berufen? Darüber will das Bundessozialgericht am 8. Oktober mündlich verhandeln und entscheiden. Geklagt hatte eine bundesunmittelbare BKK, die zusammen mit weiteren Kassen Aktionärin einer solchen Arbeitsgemeinschafts-AG ist. Die AG führt DMP durch.

Die beklagte Bundesrepublik habe, heißt es in einer Terminankündigung, vergebens Auskünfte von der AG sowie einer Aktionärin verlangt und danach alle Aktionäre angewiesen, die AG satzungsrechtlich zur Anerkennung der Vorlageansprüche der Aufsicht zu verpflichten. In der Vorinstanz blieb die Klage beim Landessozialgericht NRW erfolglos. (cw)

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Verunsicherte Mediziner

Polnische Ärzte wegen Tod von Schwangerer verurteilt

EU-Pharma-Regulierung – Impulse für Deutschland

Trends der Arzneimittelzulassung in Deutschland/EU versus FDA: Fallbeispiele

Kooperation | In Kooperation mit: AbbVie Deutschland, DAK Gesundheit, MSD Sharp & Dohme, Novo Nordisk, Roche Pharma, vfa und Xcenda

Positionspapier

Medizinfakultäten warnen vor höherer Landarztquote

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Auch Jugendliche können geimpft werden

STIKO passt Empfehlungen zur Impfung gegen Mpox an

Lesetipps
Ein stark übergewichtiger Mensch

© Christian Ure

Ausweitung beschlossen

Liposuktion bei Lipödem wird GKV-Leistung in allen Stadien

Darmkrebs-Screening beim Benutzen einer öffentlichen Toilette

© Alexander / stock.adobe.com

Früherkennung neu gedacht

Neue Idee fürs Darmkrebs-Screening: Die Toilette schlägt Alarm