Zukunft der Uniklinik Schleswig-Holstein ungewiss

KIEL (di). Die Landesregierung im Norden startet ein Markterkundungsverfahren für eine Privatisierung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UK S-H). Ziel ist ein Vergleich und eine Prüfung verschiedener Modelle, zu denen neben dem Verkauf an einen privaten Träger auch das vom Vorstand favorisierte Asset-Modell zählt.

Dabei geht es um einen Verkauf von Immobilien, die dann vom UK S-H gemietet werden. Eine politische Entscheidung über eines der Modelle soll im Verlauf des Jahres 2011 erfolgen. Bei einer Markterkundung handelt es sich im Gegensatz zu einem Interessenbekundungsverfahren um eine unverbindliche Abfrage bei privaten Anbietern, ob, wie und zu welchen Konditionen diese bereit sind, grundsätzlich bisherige Aufgaben des Staates zu übernehmen oder den Staat hierbei zu unterstützen. Die Landesregierung hält sich damit in der umstrittenen Privatisierungsfrage alle Türen offen.

Die amtierende CDU/FDP-Koalition im Norden favorisiert wegen der prekären Haushaltslage und der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse eine Sanierung des Klinikums Schleswig-Holstein durch private Investoren. UK S-H-Vorstand Professor Jens Scholz dagegen ist für eine öffentliche Trägerschaft, um Gestaltungs- und Steuerungsspielräume zu erhalten. "Durch das Asset-Modell könnten lediglich die Grundstücke und Gebäude des UK S-H übereignet oder befristet verliehen werden, so dass wir die Investitionssumme und den Betrieb der Gebäude durch einen monatlichen Abtrag refinanzieren", sagte Scholz. An einer Voll-Privatisierung des UK S-H sollen mehrere Klinikkonzerne interessiert sein. Bislang ist in Deutschland nur Gießen/Marburg privatisiert worden.