Ärzte Zeitung, 31.07.2009

Schmidt vorerst nicht an Wahlkampffront

Steinmeier: Ministerin soll erst Vorwürfe ausräumen

BERLIN(hom). SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier startet ohne Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs - vorerst zumindest.

Steinmeier stellte am Donnerstagmittag in Potsdam sein "Schattenkabinett" vor. Diesem gehören - mit Ausnahme von Gesundheitsministerin Schmidt - alle amtierenden SPD-Bundesminister an.

Schmidt hatte am Mittwoch erklärt, sie habe Steinmeier in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, dass sie auf eine Mitgliedschaft in seinem Wahlteam "zunächst" verzichten werde, bis alle Fragen zu ihrem umstrittenen Dienstwagen-Einsatz in Spanien geklärt seien. "Ich will eine starke SPD und ich möchte, dass Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler dieser Republik wird", sagte Schmidt. Sie wolle die Wahlkampagne ihrer Partei nicht beeinträchtigen. Auch Steinmeier hatte erklärt, Schmidt erhalte erst dann einen Platz in seinem Kompetenzteam, wenn die Vorwürfe gegen sie ausgeräumt seien. Die Ministerin steht wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub unter starkem öffentlichen Druck.

Als Mitglieder des SPD-Wahlteams präsentierte Steinmeier unter anderem die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, und die mecklenburgische Sozialministerin Manuela Schwesig. Reimann ist für die Bereiche Hochschule und Forschung verantwortlich, Schwesig kümmert sich um Familienpolitik und steigt somit als Gegenpart zu Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in den Ring.

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