Ärzte Zeitung, 06.04.2011

Der Standpunkt

Liberale Vision im Praxistest

Von Wolfgang van den Bergh

Liberale Vision im Praxistest

Der Autor ist Chefredakteur der "Ärzte Zeitung". Schreiben Sie ihm vdb@springer.com

Was bedeutet diese Entscheidung für die Gesundheitspolitik? Das muss man sich fragen, nachdem nun feststeht, dass Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler für den Parteivorsitz der FDP kandidieren will. Zu den vielen Baustellen dort ist für Rösler eine weitere Großbaustelle hinzugekommen.

Es ist richtig, dass die Verantwortung für das Gesundheitsressort nicht unbedingt dazu führt, die Popularitätswerte des Amtsinhabers nach oben zu treiben.

Diese bittere Erfahrung hat der junge Minister bereits nach wenigen Monaten in seinem Amt machen müssen, je klarer sich abzeichnete, in welche Richtung seine Gesundheitsreform zielte.

Höhere Beitragssätze bei gleichzeitigem Einfrieren des Arbeitgeberanteils sind keine Stimmenfänger. Aus dieser Malaise half ihm auch sein stets charmantes Auftreten nicht heraus.

In Kenntnis dessen hat Rösler offenbar den Versuch unternommen, den Stuhl im Gesundheitsministerium gegen den Sessel im Wirtschaftsministerium zu wechseln. Dieser Posten wäre vermutlich weniger aufreibend gewesen - aber ungeeignet, um neues liberales Profil zu zeigen.

Hier haben die Altgedienten der Partei den Jungen einen Strich durch die Rechnung gemacht und ein Signal gesetzt, das da heißen könnte: "Wir unterstützen zwar den Generationswechsel, aber mit uns ist künftig noch zu rechen."

Für Rösler kann diese neue Konstellation aber auch eine Chance sein. In keinem anderen Ministerium als im Gesundheitsressort kann er seine Vision umsetzen: eine Politik, "die glaubwürdig ist, den Menschen Mut macht und ihnen den Optimismus zurück gibt", so Rösler vor drei Jahren.

Dabei wird auch die Rolle von Solidarität und Eigenverantwortung neu zu definieren sein, wenn das System einer solidarischen Krankenversicherung künftig noch Bestand haben soll.

Helfen könnte ihm seine neue Funktion als Vize-Kanzler. Denn es ist ein offenes Geheimnis, dass Kanzlerin Angela Merkel Rösler hier unterstützt. Eine spannende neue Perspektive, auf die sich auch der Rest der Union erst einstellen muss.

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