Ärzte Zeitung, 25.10.2010

Kassenverband fordert von Kliniken eine "Nullrunde"

HANNOVER (cben). Die Kliniken müssen stärker an den Einsparbemühungen im Gesundheitswesen beteiligt werden, als das GKV-Finanzierungsgesetz es vorsieht. Das hat Niedersachsens vdek-Chef Jörg Niemann erklärt. Er forderte eine "echte Nullrunde".

Laut einer vdek-Budgetanalyse des laufenden Jahres erhöhe sich 2010 der Betrag aus der GKV für die Krankenhäuser um 5,1 Prozent, in Zahlen, um 275 Millionen Euro auf insgesamt 5,6 Milliarden Euro. Die finanziellen Rahmenbedingungen der Kliniken im Land seien "glänzend", so Niemann.

Gerhard Kilian, Vorsitzender der Krankenhausgesellschaft Niedersachsen (NKG), nannte es "zynisch", zu behaupten, die Krankenhäuser stünden "prächtig" da. "Wie die Kassen das belegen wollen, bleibt deren Geheimnis", so Kilian. Besonders die Diskussion um Budgetsteigerungen über Mehrleistungen ärgert Kilian: "Die Kassen vergessen dabei leider stets den Hinweis, dass Mehreinnahmen in Krankenhäusern lediglich dadurch entstehen, dass auch mehr Leistungen erbracht werden, deren Kosten nun einmal gedeckt werden müssen."

Das GKV-Finanzierungsgesetz sieht für 2011 bei den Krankenhäusern eine Einnahmesteigerung von 0,575 Prozent im Budget vor, ungeachtet der Mehrleistungen. Für die Mehrleistungen ist ein Preisabschlag von 30 Prozent im jeweiligen Jahr vorgesehen. Im jeweils darauf folgenden Jahr gilt aber auch die ehemalige Mehrleistung als Grundlage für das Budget.

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