Ärzte Zeitung, 18.01.2012

Prämie für KV-Vorstand bleibt umstritten

Umstrittene Prämie: Es gibt gar keinen Beschluss der VV

Rechtens oder zu Unrecht? Dass sich der Vorstand der KV Berlin eine Prämie von 550.000 Euro hat auszahlen lassen, bleibt umstritten.

BERLIN (wul). Bis Ende Januar will die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales abschließend überprüft haben, ob der Vorstand der KV Berlin sich zu Unrecht die umstrittene Prämie von insgesamt rund 550.000 Euro hat auszahlen lassen. Das teilte eine Sprecherin der Senatsverwaltung am Dienstag auf Anfrage der "Ärzte Zeitung" mit.

Unterdessen hat Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) laut Medienberichten im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses am Montag erneut die Rückzahlung der Prämie gefordert.

Die Senatsverwaltung bestätigte zwar die Forderung, will sie aber als eine politische und nicht als eine aufsichtsrechtliche Forderung, die dem Ergebnis der Prüfung vorgreift, verstanden wissen.

Vertreterversammlung hat lediglich den neuen Verträgen zugestimmt

Im Abgeordnetenhaus-Ausschuss hat der Gesundheitssenator außerdem darauf hingewiesen, dass es keinen Beschluss der Vertreterversammlung der KV Berlin gebe, der die Umwandlung des Übergangsgeldes in eine erfolgsunabhängige Prämie vorsähe. Eine Sprecherin der KV Berlin bestätigte dies auf Nachfrage.

In der Tat hat die Vertreterversammlung (VV) im Mai 2011 lediglich den neuen Dienstverträgen der drei Vorstände als Ganzes und damit nur implizit der in diesen Verträgen vollzogenen Umwandlung des Übergangsgeldes in eine "erfolgsunabhängige Prämie" zugestimmt.

In einer Stellungnahme verteidigte die VV die Zahlungen, da im Gegenzug eine nur moderate Steigerung der Jahresgehälter vereinbart worden sei.

Topics
Schlagworte
Berufspolitik (19078)
Organisationen
KV Berlin (815)
Personen
Mario Czaja (186)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Macht Sport so glücklich wie Geld?

Wer moderat Sport treibt, ist seltener unglücklich und kann damit offenbar Gehaltseinbußen von rund 22.000 Euro jährlich emotional kompensieren, so eine US-Analyse. mehr »

Experimentelle Arznei lindert Juckreiz

Forschende der Universität Zürich haben einen neuen Ansatz entdeckt, mit dem sich Juckreiz unterdrücken lässt. In einer Studie linderten sie damit nicht nur akute, sondern auch chronische Beschwerden. mehr »

Politiker fordern nach Valsartan-Skandal mehr Kontrollen

Seit Wochen erhitzt der Valsartan-Skandal die Gemüter. Patienten fühlen sich schlecht informiert. Wie sehen Gesundheitspolitiker das Dilemma? Die "Ärzte Zeitung" hat nachgefragt. mehr »