Ärzte Zeitung, 25.03.2012

KV Bremen bekommt erst Anfang 2013 einen regionalen HVM

Die Vertreterversammlung lässt sich das Heft des Handelns nicht aus der Hand nehmen: Der KV-Vorstand darf die neue Honorarverteilung nicht alleine beschließen.

BREMEN (cben). Der Vorstand der KV Bremen muss zurück stecken. Die Vertreterversammlung hat beschlossen, dass sie grundsätzlich alle Entscheidungen zur Honorarverteilung treffen wird. Noch im letzten Jahr sah die VV das anders.

Auf der letzten VV sollte der Vorstand der KV Bremen ermächtigt werden, Details der Honorarverteilung allein zu beschließen, um sie nachher von der VV bestätigen zu lassen. Die VV sollte nur bei sehr grundsätzlichen Entscheidungen zur Honorarverteilung zuerst diskutieren und beschießen, sagt KVHB-Sprecher Christoph Fox zur "Ärzte Zeitung".

Satzung hätte geändert werden müssen

Für diese Regelung hätte die Satzung geändert werden müssen. Der Antrag zur Satzungsänderung hat in der letzten VV allerdings nicht die notwendige Zweit-Drittel-Mehrheit erhalten. Zehn VV-Mitglieder stimmten für den Antrag, sieben dagegen.

Das Versorgungsstrukturgesetz hatte die Hoheit über die Honorarverteilung zurück in die Regionen delegiert und damit formal an die einzelnen Vertreterversammlungen. "Die VV hat ihre ureigenste Hauptaufgabe und ihre Zuständigkeit bekräftigt, sie diskutiert und beschließt den HVM", kommentierte Dr. Michael Mühlenfeld, Chef des Bremer Hausärzteverbandes, das Ergebnis. "In Bremen ist die Honorarverteilung damit zu keiner Closed-Shop-Veranstaltung geworden."

Dämpfer für die Chefetage

Der Dämpfer für die Chefetage kommt überraschend. Noch Ende letzten Jahres hatte die VV die Absicht bekräftigt, bei der Honorarverteilung Zuständigkeiten nach oben zu delegieren. Seltsam: Jenen Beschluss des vergangenen Jahres wollte jetzt nur ein VV-Mitglied zurücknehmen, wie die Abstimmung zeigte.

Die neue Lage habe indessen zur Folge, "dass erst Anfang 2013 in Bremen ein eigener HVM beschlossen werden kann", sagt Fox. Im Sommer werde der Vorstand einen HVM-Text vorlegen, so Fox: "Und wenn dann ein Komma geändert werden soll, muss das die ganze VV diskutieren."

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