Ärzte Zeitung online, 30.05.2013

Geschäftsordnung

Ausgeredet!

Endlose Diskussionen und unzählige Redner: Der Ärztetag gleicht nicht selten einem Debattengipfel. Damit soll nun Schluss sein - ein bisschen zumindest.

Von Johanna Dielmann-von Berg

Ausgeredet!

Begehrter Anlaufpunkt für Wortmeldungen: Mit endlosen Rednerlisten soll Schluss sein auf dem Ärztetag.

© Preuss

HANNOVER. Argumente werden wiederholt und wiederholt und wiederholt: Mit endlosen Debatten soll Schluss sein auf dem Deutschen Ärztetag. Das haben die Delegierten am Donnerstag nach der hitzigen Diskussion um die Weiterbildung entschieden. Eine große Mehrheit stimmte für einen entsprechenden Beschlussantrag des Vorstands der Bundesärztekammer (BÄK).

Damit wird die Geschäftsordnung mit sofortiger Wirkung geändert: Laut Paragraf 12 können Delegierte nun "Schluss der Rednerliste" beantragen, vorausgesetzt, sie haben sich vorher nicht an der Aussprache über den Tagesordnungspunkt beteiligt.

Analog zum bereits vorhandenen Instrument "Schluss der Aussprache" wird noch ein Für- und ein Gegensprecher gehört, bevor die Delegierten über den Antrag abstimmen. Ebenso zulässig sind Anträge zur Geschäftsordnung.

Anlass für den Antrag war eine entsprechende Aufforderung des Deutschen Ärztetages im vergangenen Jahr. Die dem Beschluss vorausgehende Debatte wurde vor allem von zwei Ängsten bestimmt.

Ab nach Berlin?

So befürchteten einige Delegierte, dass das neue Instrument dazu führen könnte, dass die demokratische Beteiligung eingeschränkt werde. Denn so würden Redner von der Diskussion ausgeschlossen.

Andere, darunter BÄK-Präsidiumsmitglied Dr. Heidrun Gitter, sorgten sich, durch das Instrument könnten Debatten manipuliert werden. Etwa wenn sich unter den Delegierten "Blöcke" bildeten, die "Schluss der Rednerliste" nutzen, um Gegenargumente zu unterbinden.

Dr. Michael Hammer von der Ärztekammer Nordrhein appellierte an die Disziplin der Delegierten: Man müsse von dem Recht keinen Gebrauch machen, die Existenz könne ausreichen, damit sich die Debatte künftig auf sinnvolle Redebeiträge reduziere.

Die Frage, ob der Ärztetag künftig alle zwei Jahre in Berlin stattfinden solle, bleibt noch offen.

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