Ärzte Zeitung online, 14.08.2015

"Wie Realsatire"

FALK-KVen kritisieren KBV-Chef Gassen

Gassen in der Kritik: Der KBV-Chef habe Kritiker aus KBV-Gremien entfernt, rügen die FALK-KVen. Der Honorarpoker könnte Gassen erneut Gegenwind bringen.

Von Jana Kötter und Florian Staeck

BERLIN. Für Postenverschiebungen in verschiedenen KBV-Ausschüssen erntet KBV-Chef Dr. Andreas Gassen scharfe Kritik von der Freien Allianz der Länder-KVen (FALK).

"Kritische Stimmen aus den Gremien auszuschließen, ist zutiefst undemokratisch", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Vorstände der FALK-KVen vom Freitag.

In dieser Gruppe sind die KVen aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern sowie neuerdings aus Westfalen-Lippe und dem Saarland zusammengeschlossen.

Gassens Revirement betrifft mehrere KV-Vorstände: Hessens KV-Chef Frank Dastych und der Berliner Vorstand Dr. Uwe Kraffel mussten den Bewertungsausschuss verlassen und Platz machen für Dr. Jörg Hermann (KV Bremen) und Dr. Thomas Schröter (KV Thüringen), wie Dr. Roland Stahl, Sprecher der KBV, bestätigt.

Vorwurf: "Im Alleingang" durchgepeitscht

Baden-Württembergs KV-Chef Dr. Norbert Metke wurde im Bewertungsausschuss auf eine Vertreterposition verwiesen. Dr. Gerhard Nordmann, zweiter Vorsitzender der KV Westfalen-Lippe (KVWL), bleibt Stahl zufolge zwar im Vorstand des KBV-Finanzausschusses, verlor darüber hinaus jedoch Posten in gleich mehreren Finanzausschüssen.

So ist er laut KVWL in insgesamt drei Finanzausschüssen - Kooperationsgemeinschaft Mammografie-Screening, IQTIG und IQWIG - sowie im Gemeinsamen Bundesausschuss nicht mehr vertreten. Der Vorstand der KV Bayerns ist laut FALK nicht betroffen.

Die FALK-KVen werfen Gassen vor, die Entscheidungen "im Alleingang" durchgepeitscht zu haben. Das Vorgehen habe nicht "den üblichen Gepflogenheiten in einer Körperschaft öffentlichen Rechts" entsprochen.

Die Ablösung einzelner KV-Vorstände sei nicht "mit den Betroffenen selbst vorbesprochen oder abgestimmt worden", heißt es. Auf Anfrage der "Ärzte Zeitung" wollte die KBV diesen Vorwurf nicht kommentieren.

Die FALK-Vorstände kritisierten weiterhin, dass die Beteiligten erst "im Nachhinein informiert" worden seien. Sie kündigten an, zu prüfen, ob der Alleingang durch die internen Bestimmungen der KBV gedeckt war.

Nur eine Frage der Entlastung?

Doch nicht nur das Vorgehen, auch die Hintergründe sorgen für Ärger. Dieser entlädt sich vor allem an der Personalie des KVWL-Vize Nordmann.

Stahl verweist auf Anfrage der "Ärzte Zeitung" auf ein Interview, das Gassen einem gesundheitspolitischen Online-Dienst gegeben hatte.

Gassen betonte darin, Nordmann entlasten zu wollen. Mit dem Schritt sei sichergestellt, dass das enorme Arbeitsvolumen auf Dauer gemeistert werden könne - und die notwendige Transparenz stets sichergestellt sei.

Die Argumentation der Arbeitsüberlastung bezeichnen die FALK-KVen hingegen als "Realsatire". Das Vorgehen habe "nichts mit dem von Herrn Gassen propagierten neuen Stil von Offenheit und Transparenz zu tun".

Vielmehr, so die Vorstände, habe es sich bei den betroffenen Fällen um Personen gehandelt, "die in den letzten Wochen und Monaten dadurch aufgefallen sind, dass sie unangenehme Fragen stellen".

Dabei ist es laut Birgit Grain, Pressereferentin der KV Bayerns, auch um "Klärungsbedarf in Bezug auf finanzielle Angelegenheiten in der Vergangenheit" gegangen - gemeint ist die Diskussion über die Bezüge des früheren KV-Chefs Dr. Andreas Köhler.

Honorarverhandlungen am Mittwoch

Nach der von Kontroversen gezeichneten KBV-Vertreterversammlung im Juni hatten die FALK-KVen für eine Rückkehr zur Sacharbeit und eine "offene Kommunikationskultur" plädiert.

In einem Schreiben an Gassen warben die KV-Chefs der FALK-Gruppe damals dafür, einen "Beratenden Ausschuss Länder-KVen" einzurichten, der dem KBV-Vorstand strategisch und operativ zur Seite stehen soll.

Am Freitag warfen die sechs KV-Chefs Gassen vor, er schwäche die Stellung der KBV "anstatt endlich Ruhe in den Vorstand der KBV und das KV-System zu bringen".

Denn KVen wie KBV stehen aktuell vor einem Aufgabenberg, der eine politisch schlagkräftige Spitze der Vertragsärzte verlangt. Das E-Health-Gesetz und das Anti-Korruptionsgesetz sind nur zwei aktuelle Beispiele.

Ein weiterer Prüfstein für KBV-Chef Gassen sind die Honorarverhandlungen, die am Mittwoch in die nächste Runde gehen. Der erste unter der Ägide von Gassen verhandelte Honorarabschluss im Vorjahr endete mit einem Zuwachs von 800 Millionen Euro. Zu wenig, monierten Kritiker.

Angesichts der drängenden Aufgaben suchen die FALK-Kritiker trotz aller Scharmützel das Gespräch mit Gassen: In den nächsten Tagen soll es ein Treffen der Vorstände mit dem KBV-Chef geben.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Hüpfen und Einbeinstand halten fit

Hüpfen, Treppensteigen oder auf einem Bein Zähneputzen: Mit bewussten, einfachen Übungen können alte Menschen ihre Beweglichkeit erhöhen und die Sturzgefahr senken. mehr »

Gala mit Herz und Verstand

Mit einer festlichen Gala hat Springer Medizin pharmakologische Innovationen und ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Die Preisträger vermittelten Hoffnung auf Heilung und auf Hilfe, hieß es am Donnerstagabend. mehr »

Das sind die Gewinner des Galenus-von Pergamon-Preises 2017

Mit dem Galenus-von-Pergamon-Preis, der auch international große Anerkennung findet, wurden erneut Exzellenz in der deutschen pharmakologischen Grundlagenforschung und die Entwicklung innovativer Arzneimittel gekürt. mehr »