Ärzte Zeitung online, 29.05.2017

GBA-Besetzung

FALK-KVen fürchten Kompetenzmangel

Die FALK-KVen wünschen sich mehr ärztlichen Sachverstand in der Spitze des Gemeinsamen Bundesausschusses, loben aber zugleich die Vorgeschlagenen.

BERLIN. Die Freie Allianz der Länder-KVen (FALK) übt vorsichtige Kritik am Besetzungsvorschlag für die Spitzenposten im Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA). Viele Entscheidungen des GBA benötigen dringend medizinischen Sachverstand, schreiben die FALK-KVen nach ihrer Tagung in Freiburg in der vergangenen Woche – und nennen den Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung und die Qualitätssicherung in den Praxen als Beispiele: "Eine ausschließliche Besetzung des Führungstrios mit Juristen und Kaufleuten scheint aus unserer Sicht vor diesem Hintergrund nicht sachgerecht zu sein." Diese Einschätzung richte sich jedoch in keiner Form gegen die Fähigkeiten und Qualifikationen der bislang als neue Spitze des GBA gehandelten Personen, betonen die FALK-KVen: "Gerade der bisherige Vorsitzende, Professor Josef Hecken, hat sein Know-how bereits mehrfach unter Beweis gestellt. Wir befürchten aber, dass eine rein von juristischem und betriebswirtschaftlichem Sachverstand geprägte Entscheidungskompetenz in diesem wichtigen Gremium nicht ausreicht, um die Belange der Ärzte, Psychotherapeuten sowie Patienten gleichermaßen ausgewogen zu berücksichtigen."

Die Akzeptanz des GBA beruhe zu einem großen Teil auf der Arbeit seiner drei unparteiischen Mitglieder, also des Vorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter, heißt es in der Mitteilung. Innerhalb der Ärzteschaft würden Entscheidungen des Spitzengremiums der gemeinsamen Selbstverwaltung häufig durchaus kritisch gesehen. "Gerade aus diesem Grund halten wir es für erforderlich, den ärztlichen Sachverstand in diesem Gremium zu erhalten." (aze)

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