Kommentar – Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse"
Stellenwert Gesundheit
Veröffentlicht:
Noch ´ne Kommission, könnte man mit Blick auf die aktuelle Agenda der Bundesregierung sagen. Am Mittwoch hat das Bundeskabinett beschlossen, an der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland weiterzuarbeiten. Neue Vorschläge sollen bis Herbst 2020 auf dem Tisch liegen.
Das Projekt läuft unter der Federführung von Bundesinnenminister Horst Seehofer. Unterstützt wird er von seinen Kolleginnen Julia Klöckner (Ernährung) und Franziska Giffey (Familie). Und wo bleibt die Verantwortung für die Gesundheit?
Rückblende: Bereits die letzte Koalitionsregierung hat Eckpunkte für ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen erarbeiten lassen. In dem im September 2017 vorgelegten Bericht wurde auf regionale Disparitäten hingewiesen und festgestellt, hier dringend Abhilfe zu schaffen.
Als zentraler Punkt wurde die Wirtschaftsförderung identifiziert. Nachhaltig sollte sie sein, um den Regionen Planungssicherheit zu geben. Selbst beim Thema Daseinsvorsorge wurde die Gesundheitsversorgung komplett ausgeklammert. Etwa weil das Problem nicht erkannt wurde?
Der neuen Kommission ist die medizinische Versorgung ins Pflichtenheft geschrieben worden. Das ist zumindest ein Fortschritt – wenn auch einer in Trippelschritten.
Lesen Sie dazu auch: Neue Kommission beschlossen: Alle Bundesbürger sollen gleich gut leben können
