Ärzte Zeitung online, 11.01.2019

Minister reagiert auf Kritik

Spahn will TSVG-Debatte versachlichen

Der Ton in der Diskussion um das Termineservicegesetz ist zuletzt rauer geworden. Bundesgesundheitsminister Spahn hofft auf eine weniger emotionale Debatte.

Spahn will TSVG-Debatte versachlichen

Der Bundesgesundheitsminister im Fokus: Am 18. Januar will sich Jens Spahn der Kritik der Ärzteschaft an seinem TSVG-Entwurf stellen.

© Wolfgang Kumm / dpa / picture alliance

BERLIN. Der Ton in der Diskussion um das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist in den vergangenen Wochen rauer geworden. Die mit dem Gesetz intendierten positiven Aspekten geraten dabei nicht selten aus dem Fokus, wie etwa der Einstieg in den Ausstieg aus der Budgetierung.

"Begriffe wie ,Unverschämtheit‘ oder auch manch andere Wortwahl von Ärztevertretern lassen mich eher fragend zurück. Wie soll man auf dieser Basis konstruktiv reden?", sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn der "Ärzte Zeitung".

Damit reagiert der Minister auf Kritik, die unter anderem von KBV, einzelnen KVen und dem Spitzenverband der Fachärzte am TSVG geäußert worden ist. Deren Hauptstoßrichtung: Die Ausweitung der Sprechstundenzeiten von 20 auf 25 Stunden.

Indirekter Rüffel für Lauterbach

Aber auch mit den eigenen Koalitionären geht Spahn hart ins Gericht. "Ich weiß, dass niedergelassene Ärzte viel und engagiert arbeiten. Und ich bediene auch nicht abgegriffene Vorurteile wie mancher Kollege, der behauptet, Ärzte würden mittwochs schon zum Golfen gehen. Das hat zu recht viele verärgert."

Zuvor hatte SPD-Gesundheitsexperte Professor Karl Lauterbach mit seiner Äußerungen zusätzlich Öl ins Feuer gegossen. Viele Ärzte würden weder am Mittwoch noch am Freitag an den Nachmittagen arbeiten, hatte er in einem Interview gesagt und dem Ganzen noch einen draufgesetzt: "Der eine oder andere Arzt wird am Mittwochnachmittag auf dem Golfplatz gesehen."

Spahn wäre nicht Spahn, seine Botschaft in diesem Kontext noch einmal zu bekräftigen: "Mir geht es darum, Mehrarbeit angemessen zu vergüten und die Mehrzahl der Ärzte vor den wenigen zu schützen, die ihren Kassensitz nicht voll ausfüllen." Über den Weg dorthin könne man streiten.

Ob das schließlich gelingt, wird die kommende Woche zeigen: Bei der Ausschussanhörung am 16. Januar, beim Neujahrsempfang der Ärzteschaft tags darauf und 18. Januar wenn sich Spahn den Fragen der KBV-Vertreter stellt. (vdb)

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