Ärzte Zeitung online, 06.02.2019

Paragraf 219a-Konsens

Ein Akt der Erschöpfung

Ein Kommentar von Florian Staeck

florian.staeck

Schreiben Sie dem Autor florian.staeck@springer.com

Koalitionen sind keine Liebesheiraten. So stellt sich denn auch der Kompromiss über die Information bei Schwangerschaftsabbrüchen eher als Akt der Erschöpfung dar, denn als wohlüberlegte Entscheidung des Souveräns.

Es ging, wie so häufig in der großen Koalition, SPD und Union am Ende nur noch um Gesichtswahrung. Das Ergebnis ist bescheiden: Das Verbot der „Werbung“ für einen Schwangerschaftsabbruch bleibt bestehen, eine Ausnahmeklausel erlaubt Ärzten nunmehr ohne Sanktionsandrohung auf dieses medizinische Angebot hinzuweisen.

Ob die Minimalregelung Ärzte davor bewahren kann, reihenweise von selbst ernannten Lebensschützern angezeigt zu werden, ist ungewiss.

Am Ende überwog in der Koalition die Einsicht, dass der Kollateralschaden des weiter anhaltenden Streits weit über die Frage des Werbeverbots hinausgeht. Wer den in zähen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen gefundenen Konsens über das gesetzgeberische Schutzkonzept für das ungeborene Leben – und die Rechtslage bei Schwangerschaftsabbrüchen – aufbohren will, der sollte einen Plan B in der Tasche haben. Da dieser fehlt, streckten die Koalitionäre die Waffen. Rechtsfrieden sieht anders aus.

Lesen Sie dazu auch:
Schwangerschaftsabbrüche: Auf die Abruptio dürfen Ärzte hinweisen – mehr aber nicht

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Künstliches Pankreas punktet im Alltag

Ein „closed loop“ aus sensorgestützter Glukosemessung und Insulinpumpe kann die Stoffwechseleinstellung bei Diabetes deutlich verbessern, zeigt eine US-Studie auf. mehr »

Kontroverse um Spahns Gesetz für besseren Masernschutz

Der Bundestag hat in erster Lesung das geplante Masernschutzgesetz debattiert. Die Opposition kritisiert, das Gesetz atme zu viel Zwang und Sanktion. mehr »

Tuberkulose bleibt die infektiöse Todesursache Nummer 1

Inzidenz und Mortalität der Tuberkulose gehen einem WHO-Report zufolge weltweit zurück. Die für 2020 angestrebten Ziele sind trotzdem außer Reichweite. mehr »