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Ärzte Zeitung online, 10.12.2015

Gröhe

Flüchtlinge sind gut versorgt

BERLIN. Flüchtlinge erhalten in Deutschland flächendeckend eine gute Gesundheitsversorgung - auch "dank des herausragenden Einsatzes von Haupt- und Ehrenamtlichen".

Zu diesem Fazit kam Hermann Gröhe (CDU) vor dem Kabinett, wie die Bundesregierung mitteilte. Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, seien größtenteils gesund, betonte der Bundesgesundheitsminister.

Um die Registrierung von Asylsuchenden zu beschleunigen, hat die Bundesregierung darüber hinaus die Einführung eines einheitlichen Ausweises für alle Flüchtlinge sowie einen besseren Datenaustausch der zuständigen Behörden beschlossen.

Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, der im Januar durch Bundestag und Bundesrat gehen soll.

Der Ausweis soll bis zum Sommer nächsten Jahres flächendeckend eingeführt sein. Künftig soll beim ersten Kontakt der Flüchtlinge mit einer Behörde ein umfangreicher Datensatz angelegt werden, auf den alle zuständigen Stellen zugreifen können.

Bislang gibt es bei der Registrierung und dem weiteren Datenaustausch erhebliche Probleme. (jk/dpa)

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