Ärzte Zeitung, 19.10.2009

BVA weist Kritik an Gesundheitsfonds als haltlos zurück

BERLIN (fst/ble). Das Bundesversicherungsamt (BVA) und der AOK-Bundesverband haben Berichte zurückgewiesen, wonach die Ortskrankenkassen aufgrund ihr nicht zustehender Zuweisungen rund eine Milliarde Euro an den Gesundheitsfonds zurückzahlen müssen. Die Summe, so BVA-Präsident Josef Hecken, belaufe sich auf 172 Millionen Euro.

Grund für die geringeren Zuweisungen seien halbjährliche Anpassungen, mit denen das BVA auf die Entwicklung des Versichertenbestands bei den Kassen reagiert. "Das ist richtig so, denn eine Veränderung im Versichertenbestand verändert auch die Ausgabenprofile", sagte der BVA-Chef. Dieser "Service" erleichtere den Kassen die Finanzplanung.

Die Minderzahlung an das AOK-System mache lediglich 0,4 Prozent der gesamten Zuweisungen an die Ortskassen von 43 Milliarden Euro pro Jahr aus, so Hecken. Dabei entwickelten sich auch innerhalb des AOK-Systems die Zuweisungen unterschiedlich - "einige AOKen erhalten höhere Zuweisungen, andere geringere".

"Der Gesundheitsfonds funktioniert", sagte auch AOK-Chef Herbert Reichelt. Die Rückzahlung bewege sich im Rahmen üblicher Schwankungen bei Abschlagsverfahren. Vermutlich seien falsche Vergleichszahlen miteinander ins Verhältnis gesetzt worden und man so auf eine "vollkommen überhöhte Rückzahlungssumme" gekommen. Offensichtlich sei dabei der erste mit dem dritten Bescheid des BVA verglichen worden.

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