Ärzte Zeitung, 26.01.2016
 

Kampf gegen das Rauchen

EU-Richtlinie voraussichtlich rechtmäßig

LUXEMBURG. Die neue Tabak-Richtlinie der EU ist wohl rechtmäßig. Diese Ansicht vertritt jedenfalls die sogenannte Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, Juliane Kokott in einem kürzlich vorgelegten Rechtsgutachten.

Der EuGH ist daran nicht gebunden, folgt dem aber in den allermeisten Fällen.

Die neue Tabakrichtlinie wurde im April 2014 verabschiedet und trat am 19. Mai 2014 in Kraft. Deutschland hat sie bislang noch nicht umgesetzt.

Ab 19. Mai 2016 gilt die Richtlinie aber automatisch auch ohne deutsches Gesetz. Ob der EuGH noch bis dahin sein Urteil verkündet, ist fraglich.

Die neue Richtlinie sieht insbesondere größere Warnhinweise mit Fotos vor, auf denen durch das Rauchen verursachte Gesundheitsschäden abgebildet sind.

Eine Schachtel muss mindestens 20 Zigaretten enthalten. Menthol und andere Zusatzstoffen werden verboten, wenn sie den Tabakgeschmack deutlich überlagern und einer Zigarette so einen "charakterisierenden Geschmack" geben.

Zudem werden die Regelungen für E-Zigaretten verschärft. So werden die Größe der Nachfüllfläschchen und der Tanks von Einweg-E-Zigaretten sowie die im "Liquid" enthaltene Nikotinkonzentration begrenzt. Die E-Zigaretten müssen eine Kindersicherung haben und auch für sie soll ein Werbeverbot sowie die Pflicht von Warnhinweisen gelten.

Gegen die Richtlinie klagten das Land Polen, der Tabakkonzern Philip Morris sowie der britische Hersteller von elektrischen Zigaretten Pillbox38. (mwo)

Az.: C-358/14, C-547/14 und C-477/14

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Tausende HPV-Tumoren pro Jahr sind vermeidbar

Viele Krebserkrankungen in Deutschland ließen sich durch einen HPV-Schutz vermeiden, so RKI-Berechnungen. Das Institut rät zum Impfen - das könnte auch bei Jungen sinnvoll sein. mehr »

Mit Kohlenhydrat-Tagen die Insulinresistenz durchbrechen

Typ-2-Diabetiker mit schwerer Insulinresistenz können vom Prinzip einer hundert Jahre alten Haferkur profitieren. Erfahrungsgemäß sprechen 70 Prozent der Betroffenen darauf an. mehr »

Kliniken in Nordrhein sind Vorreiter beim E-Arztbrief

Der Klinikbetreiber Caritas Trägergesellschaft West zählt zu den Vorreitern des elektronischen Arztbriefes über KV-Connect. Viele Niedergelassene sind bereits angeschlossen. mehr »