Ärzte Zeitung, 26.12.2014

Innovationsfonds

Kritik wird schon vor dem Start laut

Die Regierung haucht der Integrierten Versorgung neues Leben ein. Widerspruch bleibt nicht aus.

BERLIN. Die angestrebte Renaissance der Integrierten Versorgung ist nicht widerspruchsfrei.

Denkt man die verschiedenen Projekte von Schwarz-Rot zusammen, fällt die Befristung des Förderzeitraums auf vier Jahre auf. In einem Eckpunktepapier haben die Koalitionäre unlängst eine Krankenhausreform skizziert.

Dazu sollen auch Umwidmungen von Krankenhäusern in Gesundheitsstationen gehören. Solche Einrichtungen sollen sich zum Beispiel um Menschen kümmern, die aus dem Krankenhaus bereits entlassen sind, sich aber noch nicht alleine wieder in ihrer Wohnung aufhalten können.

Die Umwidmungen in Gesundheitszentren sollen aus einem Strukturfonds finanziert werden.

Die darin angesiedelten Projekte an den Schnittstellen zwischen ambulanter, stationärer und pflegerischer Versorgung böten sich jedoch aus Sicht mancher Bundestagsabgeordneter zusätzlich auch für eine Förderung aus dem Innovationsfonds an.

Sie brauchen ein Angebot, sollte ein in ihrem Kreis liegendes Krankenhaus nicht mehr benötigt werden.

Dafür sei die bislang geplante Laufzeit des Innovationsfonds jedoch zu kurz, findet die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hilde Mattheis. Zumal bislang die Mittel von einem Haushaltsjahr ins nächste nicht übertragbar sein sollen.

Nicht geklärt ist bislang auch, ob mit dem vorgesehenen Prozedere (siehe großer Bericht) die 225 Millionen Euro pro Jahr aus dem Fonds überhaupt vollständig abfließen können.

Professor Bertram Häussler, Chef des Berliner IGES-Institut, hat dies zuletzt vorsichtig angezweifelt.

Im Gesetzentwurf ist von 20 Projekten im Jahr die Rede. Im Schnitt stünden dann je Projekt elf Millionen Euro zur Verfügung.

Die würden aber möglicherweise nicht gebraucht. Da das Fördergeld die Kassenausgaben für die in den Projekten weiter enthaltene Regelversorgung nicht ersetzen solle, würden voraussichtlich im Schnitt eher vier Millionen Euro je Projekt fließen, sagte Häussler. (af)

Lesen Sie dazu auch:
IV: Bringt der Innovationsfonds endlich den nötigen Schub?

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