Ärzte Zeitung, 15.10.2010

Beschwerde gegen Labor-Abstaffelung gescheitert

KARLSRUHE (mwo). Großlabore müssen die Abstaffelung ihrer Honorare bei den speziellen Laborleistungen hinnehmen. Eine Verfassungsbeschwerde dagegen nahm das Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung an.

Beschwerde gegen Labor-Abstaffelung gescheitert

Viele Laborleistungen: Große Labore müssen abgestaffelte Honorare hinnehmen.

© Sven Simon / imago

Der EBM in der Fassung der Laborreform 1999 ebenso wie in heutiger Fassung enthält eine Abstaffelung für spezielle Laborleistungen: Über einer Leistungsgrenze von 450 000 Fällen je Quartal wird das Honorar um 20 Prozent gemindert. Bei einer zehnköpfigen laborärztlichen Gemeinschaftspraxis in Bayern führte dies in den Quartalen II und IV/1999 zu einer Kürzung des Gesamthonorars von umgerechnet über 19 Millionen Euro um 1,7 Millionen Euro.

Ihre Klage hatte bis hinauf zum Bundessozialgericht keinen Erfolg; das Bundesverfassungsgericht wies nun auch ihre Verfassungsbeschwerde ab. Die Laborreform 1999 habe insgesamt die kleinen Labore stärker belastet. Die Abstaffelung sei hier nur ein Gegengewicht gewesen.

Warum dies verfassungswidrig sein soll, habe die Laborpraxis nicht ausreichend begründet. Der Bewertungsausschuss als Normgeber habe einen großen Spielraum. Zudem seien bei der Berufsausübung Eingriffe eher hinzunehmen als bei der Berufswahl.

Az.: 1 BvR 1141/10

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Der Albtraum vom Nicht-Schlafen

Schlaflosigkeit lässt sich kaum nachweisen. Forscher zeigen: Schlaflose Nächte finden oft nur im Traum statt. Das macht sie nicht weniger belastend, ermöglicht aber neue Therapien. mehr »

Vergessen Sie keine Labor-Kennnummer!

Mit der Laborreform haben sich Änderungen bei den Ausnahmekennnummern ergeben. Um nicht den Wirtschaftlichkeitsbonus zu gefährden, sollten Sie die neuen Regeln kennen - und insbesondere auf drei Punkte achten. mehr »

Ärzte wehren sich gegen Mehrarbeit für lau

Etwas mehr Geld für Hausbesuche, aber kaum mehr für die Ausweitung der Mindestsprechstunden - das bieten die Kassen an. Die Ärzte gehen auf die Barrikaden. mehr »