Ärzte Zeitung, 18.05.2016

Honorarbescheid

Für KV gilt das Prinzip der Zustellfiktion

STUTTGART. Eine Kassenärztliche Vereinigung (KV) muss nicht für jeden einzelnen ihrer massenhaft zur Post gegebenen Honorarbescheide einen Versandnachweis haben. Ein Computerausdruck der KV reicht aus, urteilte das Landessozialgericht (LSG) BadenWürttemberg in Stuttgart. Danach gilt der Bescheid drei Tage nach dem dort erfassten Datum als zugestellt.

Diese "Zustellfiktion" ist auch anderweitig üblich. Im Streitfall hatte ein ermächtigter Kardiologe die einmonatige Widerspruchsfrist verpasst. Er wandte ein, die Frist könne gar nicht gelten, weil aus dem Honorarbescheid nicht hervorgehe, wann er zur Post gegeben worden sei.

Laut LSG ist dies aber nicht erforderlich. Der von der KV vorgelegte Computerausdruck über die Fristen reiche aus. (mwo)

LSG Baden-Württemberg: Az.: L 5 KA 169/14

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

30 Minuten Bewegung am Tag verhindern jeden 12. Todesfall

Bewegung verlängert das Leben, das bestätigt die bisher größte Studie zum Thema. Und: Bewegung im Alltag reicht dazu schon aus, es muss kein anstrengender Sport sein. mehr »

Welche Gesundheitspolitiker bleiben im Bundestag?

So sehr sich der Bundestag verändert - viele aus der Gesundheitspolitik vertraute Gesichter werden vermutlich wieder im Gesundheitsausschuss arbeiten. Eine Auswahl. mehr »

Merkel beansprucht Führung weiter für sich

Drastische Einbußen, aber immer noch vorn: Die Wähler versetzen der Union einen Kinnhaken. Die große Koalition scheint passé. Auch die Umfrageteilnehmer der "Ärzte Zeitung" hatten bereits im Vorfeld eine neue "GroKo" abgelehnt. mehr »