Ärzte Zeitung, 14.04.2015

Ankündigung

E-Health-Gesetz noch in dieser Legislaturperiode

BERLIN. Das E-Health-Gesetz soll noch in dieser Legislaturperiode kommen. Da seien sich die Partner der großen Koalition einig, sagte die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert (CDU) am Dienstag auf der Health-IT-Messe conhIT in Berlin.

Das Thema Datenschutz beim Aufbau der Telematikinfrastruktur sei allen bewusst - es ist, so Leikert, jedoch nicht mehr das Argument für Blockaden innerhalb der Koalition.Fest steht aber auch: Das Gesetz soll vor allem den Blockaden innerhalb der Selbstverwaltung entgegenwirken.

"Wir möchten ein Schlichtungsverfahren auf Seiten der gematik einführen", so Leikert, die auch Mitglied im Gesundheitsausschuss ist. Bei Nicht-Einigung der Gesellschafter, zu denen auch die Kassen- und Ärzteseite gehört, soll dann das Bundesgesundheitsministerium für alle Gesellschafter entscheiden.

Denn den Auftrag zum Aufbau der Telematikinfrastruktur hat die gematik und damit die Selbstverwaltung bekannterweise schon 2004 erhalten.Leikert: "Seither haben wir erlebt, dass sich das Selbstverwaltungssystem gegenseitig blockiert hat."

Gleichzeitig habe man aber angefangen, im ambulanten Bereich Parallelstrukturen - etwa mit dem KV-Safenet - aufzubauen. Am wichtigsten sei der großen Koalition, dass die Telematikinfratstruktur "interoperabel" ist, also der Datenaustausch wirklich über Software- und Sektorengrenzen hinaus funktioniert und dass es eben keine weiteren Blockaden mehr gibt - das gilt für alle beteiligten Ebenen. (reh)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Ausreichend Folsäure schützt Hypertoniker vor Schlaganfall

Bestimmte Hypertoniker sollten auf eine gute Folsäureversorgung achten. Dadurch können sie ihr Schlaganfallrisiko deutlich senken. mehr »

Feinsinnige Geister und Antisemiten

Ein neues Buch beleuchtet die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin während des Nationalsozialismus. Am Fallbeispiel Emil von Bergmann erkennen Leser, wie zwiegespalten die DGIM-Mitglieder waren. mehr »

Saunieren schützt vor Schlaganfall

Möglicherweise beugt häufiges Saunieren Hirninfarkten vor. In einer finnischen Studie war die Schlaganfallrate bei Saunafans um 60 Prozent reduziert - dafür mussten Saunagänger aber einen Faktor beherzigen. mehr »