1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Praxismanagement

Bundesverfassungsgericht

Kein Rundfunkbeitrag für Zweitwohnung

Veröffentlicht:

KARLSRUHE. Der 2013 auf haushaltsebene eingeführte Rundfunkbeitrag ist weitgehend verfassungsgemäß. Wegen der Möglichkeit, einen vielfältigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk empfangen zu können, durften die Bundesländer jeden Haushalt zur Beitragszahlung verpflichten, urteilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe.

Lediglich die Erhebung auch eines Rundfunkbeitrages für Zweitwohnungen sei mit dem Gleichheitssatz (Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz) unvereinbar. Diesbezüglich muss der Gesetzgeber bis spätestens Ende Juni 2020 nachbessern. Dagegen billigten die Verfassungsrichter den nach Betriebsgröße gestaffelten Rundfunkbeitrag für Unternehmen. (fl)

Schlagworte:
Mehr zum Thema

Glosse

Die Duftmarke: Frostbeule Mann

Wärmflasche, Wollsocken, Heizung bis zum Anschlag aufgedreht – und das alles bei 17 Grad Außentemperatur: Na, woran denken Sie bei diesem Szenario? Etwa an Ihre Gattin oder die dauer-fröstelnde Mitarbeiterin am Empfang? Pustekuchen!
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Vor dem Ärztetag in Mainz

Landesärztekammer-Präsident Matheis: „Es wird am Sachverstand vorbei regiert!“

Eine gemeinsame, starke Botschaft an die Politik – kann das beim Ärztetag in Mainz gelingen? Im Interview mit der Ärzte Zeitung erklärt Günther Matheis, Präsident der LÄK Rheinland-Pfalz, wie sich die Ärzteschaft mehr Gehör verschaffen könnte – und warum sie sich intern zusammenraufen muss.
  • Ein Interview von Heike Bökenkötter
Lesetipps
Mensch tippt auf Tastatur.

© Mikhail Tolstoy / stock.adobe.com

Liste veröffentlicht

Endlich: Zi zeigt, mit welchen PVS Praxen zufrieden sind

Darauf haben viele Praxen gewartet: Das Zi hat eine Liste von Praxisverwaltungssystemen veröffentlicht, die von Nutzern positiv bewertet werden. Eine gute Grundlage für wechselwillige Ärzte und Psychotherapeuten.
Der Hefepilz Candida auris in einer Petrischale

© Nicolas Armer / dpa / picture alliance

Krankmachender Pilz

Candida auris wird immer öfter nachgewiesen

Der Pilz Candida auris ist zwischen Menschen übertragbar und gegen diverse Medikamente immun. Gesundheitsbehörden sind alarmiert, Forscher dringen auf eine generelle Meldepflicht.