Ärzte Zeitung, 04.05.2010

Bundesjustizministerin stellt "Elena" infrage

BERLIN (dpa). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellt die zu Jahresbeginn gestartete Speicherung von Arbeitnehmerdaten ("Elena") grundsätzlich infrage. Sie sei dafür, "Elena" einer ganz kritischen Prüfung zu unterziehen, sagte die Ministerin in Berlin. "Elena" fasst alle Daten von Arbeitnehmern und Beamten zusammen, die für einen Einkommensnachweis nötig sind. Seit Januar werden die Daten monatlich an eine zentraleSpeicherstelle bei der DeutschenRentenversicherung übermittelt.
"Elena" habe sich zu etwas verwandelt, was kein Mensch mehr möchte, sagte die Ministerin. "Ich habe niemanden gefunden, der sagt: wunderbar, dass es Elena gibt." Auch das Wirtschaftsministerium, das bei diesem Projekt federführend sei, sehe derzeit keinen Beitrag zum Bürokratieabbau. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen äußerten massiv Kritik.

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