Ärzte Zeitung, 18.08.2011

Karlsruhe: Streichung des Sterbegeldes rechtens

KARLSRUHE (dpa). Die Abschaffung des Sterbegeldes für Beschäftigte im öffentlichen Dienst verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss.

Die Versicherten der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) durften nicht darauf vertrauen, dass es bei der früheren Regelung zum Sterbegeld bleibe.

Die Streichung habe den Zweck, die Altersversorgung für den öffentlichen Dienst auch in Zukunft zu sichern. Das Sterbegeld für Versicherte der VBL wurde von 2002 an stufenweise abgebaut; seit 2008 wird kein Sterbegeld mehr gezahlt.

Az.: 1 BvR 2624/05

Topics
Schlagworte
Recht (15121)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Homeoffice belastet die Psyche

Viele Arbeitnehmer würden lieber von Zuhause aus arbeiten als jeden Tag zur Arbeit pendeln zu müssen. Doch nun zeigt eine WIdO-Umfrage: Die Heimarbeit schlägt aufs Gemüt. mehr »

Millionen Befunde offen im Internet

Hochauflösende radiologische Bilder, verknüpft mit Informationen zu Patienten, sind jahrelang ungeschützt im Internet gespeichert gewesen. Betroffen sind auch 13.000 Datensätze aus Deutschland. mehr »

Was nötig ist für mehr Patientensicherheit

Jede Minute sterben fünf Menschen durch fehlerhafte Behandlung, so die WHO. Patientenschützer setzen auf Fehlermeldesysteme. Und was schlagen Ärzte vor? mehr »