Ärzte Zeitung, 25.10.2011

Provider nicht haftbar bei Beleidigungen im Web

KARLSRUHE (dpa). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat klare Regeln für die Prüfung von beleidigenden Inhalten im Internet vorgelegt.

Danach sind die Provider nicht haftbar zu machen, wenn auf den von ihnen angebotenen Blogs Menschen beleidigt oder denunziert werden.

Sie müssen jedoch auf Anfrage der Betroffenen den Sachverhalt prüfen und den Inhalt gegebenenfalls löschen, entschieden die obersten Richter am Dienstag in Karlsruhe.

Sie stellten zudem klar, dass deutsche Gerichte für solche Fälle zuständig sind, auch wenn der Provider im Ausland sitzt.

Az.: VI ZR 93/10

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Dicker Hals = dickes Risiko fürs Herz

Nicht nur ein dicker Bauch spricht Bände – der Halsumfang eignet sich ebenfalls, um das kardiovaskuläre Risiko abzuschätzen. mehr »

Junge Ärzte müssen etwas zur Versorgung auf dem Land beitragen!

Politik und Verbände mühen sich ab, um junge Ärzte für die Versorgung auf dem Land zu begeistern. Blogger Dr. Jonas Hofmann-Eifler sieht die Verantwortung ein Stück weit auch bei sich und seinen Kollegen. mehr »

MDK lehnt Pflegeanträge seltener ab

Kommen die Pflegereformen bei den Versicherten an? Neuen Zahlen zufolge fallen weniger Antragssteller durchs Raster und erhalten somit Leistungen. mehr »