Ärzte Zeitung, 05.02.2016

Verwaltungsrecht

Leipzig urteilt zu Cannabis und BfArM

LEIPZIG. Das Bundesverwaltungsgericht will im April entscheiden, unter welchen Voraussetzungen Schmerzpatienten eine Erlaubnis zum Cannabis-Eigenanbau erhalten müssen.

Das kündigte das Gericht bei seiner Jahrespressekonferenz in Leipzig an. Ebenfalls noch in 2016 verhandelt es über die Frage, ob schwerkranke Menschen einen Anspruch auf Medikamente zur Selbsttötung haben.

Anfang 2015 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Schwerkranken der Eigenanbau von Cannabis zu erlauben ist, wenn es keine Behandlungsalternativen gibt und sie sich die Versorgung mit Medizinal-Cannabis nicht leisten können.

Das Bundesverwaltungsgericht wird nun entscheiden, welche Entscheidungsspielräume das BfArM in solchen Fällen hat.

Im zweiten Fall will ein Ehemann festgestellt wissen, dass das BfArM seiner Frau den Kauf von Natrium-Pentobarbital hätte erlauben müssen. Die deutschen Gerichte hatten ihn nicht für klageberechtigt gehalten.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied, dass die Gerichte die Klage inhaltlich prüfen müssen. (mwo)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wie man trotz Plätzchen den Kilos trotzt

Ein Lebkuchen hier, ein Dominostein da und dann noch die fette Weihnachtsgans. Forscher geben studiengeprüfte Tipps gegen den üblichen Gewichtszuwachs an den Feiertagen. mehr »

Psychotherapeuten werfen der Koalition Diskriminierung vor

15:07Die Psychotherapeuten laufen Sturm gegen das TSVG. Sie fordern gleiche Rechte für ihre Patienten. mehr »

Prostatakrebs immer früher entdeckt

Im Vergleich zu den 1990er Jahren wird das Prostatakarzinom bei Männern unter 50 Jahren heute bereits in früheren Stadien diagnostiziert. Darauf deuten Studienergebnisse hin. mehr »