Ärzte Zeitung, 30.08.2016

MEDI-Verbund

Streikrecht für Vertragsärzte? BSG-Urteil naht

STUTTGART/KASSEL. Der Medi-Verbund geht davon aus, dass das Bundessozialgericht (BSG) noch in diesem Jahr über das Streikrecht für niedergelassene Ärzte entscheiden wird. "Wir gehen davon aus, dass die BSG-Richter ‚staatstragend‘ urteilen werden, die Klage somit ablehnen", sagte Frank Hofmann, Vorstand der Mediverbund AG, der "Ärzte Zeitung".

Im Juli 2015 hatte das Sozialgericht Stuttgart die Klage von Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner gegen einen Disziplinarverweis der KV Baden-Württemberg abgelehnt. Der Allgemeinarzt hatte seine Praxis geschlossen und den Streik der KV angezeigt. Diese reagierte mit einem Disziplinarverweis und warf ihm vor, "grob fahrlässig" seine Präsenzpflicht missachtet zu haben. Medi treibt das Musterverfahren mit dem Ziel voran, dass niedergelassene Ärzte als Freiberufler künftig auf "gleich lange Spieße" in Auseinandersetzungen mit Politik und Kassen zurückgreifen können.

Das Sozialgericht ließ im vergangenen Jahr aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens die Sprungrevision zum BSG (B 6 KA 38/15 R) zu. Hofmann erklärte, im Falle einer Ablehnung der Klage plane Medi, den Europäischen Gerichtshof anzurufen. (fst)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Infarktgefahr durch schnellen Anstieg von Stickoxiden

Hohe Stickoxidkonzentrationen in der Umgebungsluft können auch das Herzinfarktrisiko erhöhen. Aber auch ein schneller NO-Anstieg scheint gefährlich zu sein. mehr »

Liebe überwindet geistige Behinderung

Eine Anlaufstelle in Mainz kümmert sich, wenn Menschen mit geistiger Behinderung wegen unerfüllter Sehnsucht nach Lust und Liebe das Herz schwer ist. Anfragen kommen aus ganz Deutschland. Trotzdem droht die Schließung. mehr »

Putzen schadet der Lunge ähnlich wie Rauchen

Schlechte Nachrichten für Sauberkeitsfans: Wer regelmäßig Reinigungsmittel benutzt, schadet seiner Lunge so, als ob man jahrelang raucht. Diesen Effekt fanden Forscher aber nur bei Frauen – doch sie haben dafür eine Erklärung. mehr »