Behinderung

Zuschlag zu Wohnkosten trotz BAföG

BAföG-Empfänger mit Behinderung können neben ihrer Ausbildungsförderung zusätzliche Eingliederungsleistungen als Zuschuss zu ihren Unterkunftskosten erhalten, so das Bundessozialgericht.

Veröffentlicht:

KASSEL. Benötigen behinderte BAföG-Empfänger wegen ihrer Behinderung eine teurere Wohnung, können sie neben ihrer Ausbildungsförderung zusätzlich noch Eingliederungsleistungen als Zuschuss zu ihren Unterkunftskosten erhalten. Dies gilt, soweit der behinderungsbedingte Wohnmehrbedarf nicht durch andere Sozialleistungen gedeckt ist, wie kürzlich das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied.

Im konkreten Fall hatte die auf einen Rollstuhl angewiesene, nicht bei den Eltern lebende Klägerin BAföG-Leistungen erhalten. Im Streitzeitraum 2011/2012 waren im BAföG anteilige Unterkunftskosten in Höhe von 224 Euro enthalten. Dies reichte aber nicht zur Deckung der Kosten ihrer 62 Quadratmeter großen, behindertengerecht ausgestatteten Wohnung aus.

Sie beantragte daher beim zuständigen Jobcenter in Leipzig und schließlich bei der Stadt Leipzig als Sozialhilfeträger einen zusätzlichen Zuschuss zu ihren Unterkunftskosten über monatlich 232 Euro. Sie benötige mehr Platz als Nichtbehinderte. Das Sozialamt lehnte dies jedoch ab.

Das BSG urteilte, dass auch Empfänger von BAföG-Leistungen wegen eines behinderungsbedingten Wohnmehrbedarfs durchaus noch Eingliederungsleistungen als Zuschuss erhalten können. Eine Wohnung diene demnach nicht nur dem Schutz vor Witterungsverhältnissen und der Sicherung des eigenen Wohnbedürfnisses, sondern auch der „sozialen Teilhabe“ – hier am Studium. Daher seien bei einem behinderungsbedingten Wohnmehrbedarf wie in diesem Fall auch Teilhabeleistungen als Zuschuss möglich, soweit die entsprechenden Kosten nicht durch andere Sozialleistungen gedeckt sind. (fl/mwo)

Bundessozialgericht Az.: B 8 SO 12/17 R

Schlagworte:
Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Inkretinmimetika

GLP-1: Wie aus dem kleinen Hormon ein Rockstar wird

Risikoanalyse

Komplikation nach Hernien-Operation: Wer ist gefährdet?

Lesetipps
Mehrkosten für die Entbudgetierung der hausärztlichen Versorgung seien Investition in den Erhalt der Praxen, betont Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. 

© Michael Kappeler / dpa

Kabinett winkt GVSG durch

Lauterbach macht Hausarztpraxen Mut: „Jede Leistung wird bezahlt“

Brücke zwischen zwei Steilklippen. Auf der Brücke stehen zwei Menschen.

© Usman / stock.adobe.com

Aktuelle Forschung

Antikörper – die Verkuppler der Krebsmedizin

Heiße Nächte können nicht nur nervig sein. Sie gehen auch mit einem höheren Risiko für Schlaganfälle einher, so das Ergebnis einer Studie aus München und Augsburg.

© samuel / stock.adobe.com

Studie mit Daten zu 11.000 Schlaganfällen

Tropische Nächte sind offenbar ein Risikofaktor für Schlaganfälle