COVID-19-Schutzimpfung
Ampel – noch nicht – „einig“ über Corona-Impfpflicht für „Medizinberufe“
Verwirrung aus der Ampel: Erst hieß es, sie planten eine berufsbezogene COVID-Impfpflicht. Am Nachmittag rudern sie schließlich zurück. Wenn die Pläne kommen, dürften aber auch Ärzte betroffen sein.
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Corona-Impfung: Für Mitarbeiter im Gesundheitswesen könnte sie wohl zur Pflicht werden.
© Friso Gentsch / dpa
Berlin. Die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP im Bund könnten sich über die Einführung einer Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 in bestimmten Bereichen einigen. Davon betroffen dürften auch Ärzte und andere Gesundheitsberufe sein.
Aussagen von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Montagmittag, wonach man sich einig sei, dementierte am Montagnachmittag die Grünen-Fraktion im Bundestag.
„Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera. Wir werden das auf den Weg bringen“, hatte Göring-Eckardt am Montag in Berlin gesagt. Auf Nachfrage hatte sie zunächst bestätigt, dass die Mitglieder der angestrebten Ampel-Koalition sich in dieser Frage einig seien. „Darüber beraten wir in der #Ampel in einem eigenen Verfahren, unabhängig vom Infektionsschutzgesetz“, ergänzte sie auf Twitter.
Der Vorstoß sei aber nicht Bestandteil der Reform des Infektionsschutzgesetzes, die diese Woche beschlossen werden soll, sondern eines separaten Gesetzgebungsverfahrens, erklärte Göring-Eckardt.
Weil es Nachfragen gibt: Ja, ich finde nach wie vor, dass wir in besonderen Einrichtungen ein Impfpflicht brauchen. Darüber beraten wir in der #Ampel in einem eigenen Verfahren, unabhängig vom Infektionsschutzgesetz.
— Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt) November 15, 2021
Wenn eine Einigung erzielt wird, dürften vermutlich auch Ärzte, Pflegekräfte und vielleicht sogar MFA davon betroffen sein. Details wurden am Montag zunächst zwar nicht bekannt. Allerdings äußerte SPD-Gesundheitspolitiker Professor Karl Lauterbach auf Twitter, dass die Impfpflicht auch „Medizinberufe“ betreffen werde. Auch aus Ärzteverbänden kamen zuletzt Forderungen nach der Einführung einer COVID-19-Impfpflicht für bestimmte Berufe. (dpa/nös)
Jetzt kommen die notwendigen Massnahmen langsam zusammen. Kontrolliertes 2G fast überall, 3G bei Arbeit und ÖPNV, Veranstaltungen absagen oder 2G+, Kontaktbeschränkungen im Risikogebiet, Impfpflicht für Medizinberufe. Es ging nicht anders. Hoffentlich ziehen Länder jetzt mit
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) November 15, 2021
