Gespräche sind gescheitert

Brandenburg: Asklepios und Landesregierung streiten um Maßregelvollzug

Wie soll der Maßregelvollzug in Brandenburg personell besetzt werden? Darüber herrscht Uneinigkeit zwischen Asklepios und der Landesregierung. Der Konzern hatte die Aufgabe 2006 übernommen.

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Potsdam. Zwischen dem Land Brandenburg und dem Asklepios-Konzern gibt es Streit um die personelle Besetzung des Maßregelvollzugs. Gespräche mit dem Konzern über eine Mindestbesetzung der Kliniken seien vorläufig gescheitert, sagte der zuständige Referatsleiter im Potsdamer Gesundheitsministerium, Jürgen Becke, am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Potsdamer Landtags.

Man wolle ein weiteres Mal auf den Konzern zugehen. Sollte das nicht zu einem Erfolg führen, werde das Land mit Weisungen operieren müssen. Der Maßregelvollzug des Landes Brandenburg war 2006 an Asklepios abgegeben worden. Der Vertrag mit dem Betreiber läuft noch bis 2036, kann aber bis 2031 vorzeitig gekündigt werden. „Bei allen Schwierigkeiten sehen wir aber noch keinen Grund, vorzeitig auszusteigen“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). (lass)

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