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Florian Staeck

Redakteur
Redaktion Politik & Debatte
Florian Staeck
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Das Foto zeigt einen Klinikflur. Ein Banner weist auf ein Medizinisches Versorgungszentrum in dem Gebäude hin.

© Florian Peljak / SZ Photo / picture alliance

Warten auf ein Gesetz

Regulierung von Investoren-MVZ: Tut sich da noch etwas?

Investorengeführte MVZ stehen auf dem Plan der Koalition. Es fragt sich nur: Wann genau? Aus der Opposition kommt die Aufforderung an die Regierung, das Thema aufzurufen. Die KV Bayerns hat einen Weg gefunden, sich einen Überblick zu verschaffen.
Das Foto zeigt kleine Holzklötzchen, die das Wort Gesundheitsreform bilden.

© MICHAEL BIHLMAYER/CHROMORANGE/pi

Kommentar

Das Sparpaket als Hypothek für Nina Warkens Reformkurs

Chaos im Bundestag, Widerstand aus vielen Ländern: Das GKV-Sparpaket ist im selbsterzeugten Gegenwind der Koalition entstanden. Die schmale Konsensbasis von Union und SPD bleibt der Hemmschuh für die anstehenden Strukturreformen.
Aquarellzeichnung des Reichstagsgebäudes in Berlin.

© undrey / stock.adobe.com

Kolumne aus Berlin

Die Glaskuppel zur Suizidhilfe: Sorgfalt geht vor Routine

Vor gut sechs Jahren hat das Bundesverfassungsgericht in einem umstrittenen Beschluss die Rechtslage zur Suizidhilfe erheblich verändert. Seitdem konnte der Bundestag sich nicht auf ein Begleitgesetz verständigen. Warum eigentlich nicht?
Bundesgesundheitsministern Nina Warken blickt skeptisch drein.

© Sebastian Gollnow/dpa

Kommentar

Das letzte Wort über die HzV ist noch nicht gesprochen

In der Debatte um die Primärversorgung der Zukunft hilft weder das Hohe Lied auf die HzV noch ihr Schlechtreden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken benötigt konstruktive Vorschläge, wie Patientensteuerung besser gelingt.
Zwei Personen ziehen an einem Tau.

© fotoman1962 / stock.adobe.com

Debatte um Spargesetz

Streichung der TSVG-Honorare: Ärzte und Krankenkassen im Nahkampf

Funktioniert nicht, kann weg: Die Koalition hat sich ihr Urteil über Extra-Honorare für rasche Terminvermittlung offenbar schon gebildet. Bei einer Zi-Veranstaltung wurde über die Deutungshoheit zwischen Ärzten und Krankenkassen noch hart gerungen.
Andreas Storm spricht in ein Mikro.

© Schmidt-Dominé/WISO

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

DAK-Chef Storm zu stabilen GKV-Beiträgen: Spargesetz ist auf Kante genäht

Er drängt auf höhere Bundesmittel für die GKV und schlägt eine „Konzertierte Aktion“ vor: Im Gespräch mit der Ärzte Zeitung erklärt DAK-Vorstand Andreas Storm, warum ein Grundkonsens für die Reform so wichtig ist – und nicht nur für dieses Vorhaben.
Ein Holzstempel ist beschriftet mit dem Aufdruck GKV-Reform als Symbolbild für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung.

© Wolfgang Filser / SZ Photo / picture alliance

Kommentar

Mehr als nur Sparen: Lektionen aus Lahnstein

Wenn das Bundeskabinett in dieser Woche Nina Warkens Spargesetz durchwinkt, beginnt eine Bewährungsprobe für Gesundheitspolitiker von Union und SPD. Haben sie über das Sammelsurium von Sparvorschlägen hinaus eigene Gestaltungsideen für die Zukunft der GKV?
Das Foto zeigt ein Schild mit der Aufschrift "Heilpraktiker".

© Thomas Reimer / stock.adobe.com

Gutachten des BMG

Heilpraktiker: Konsequent unter dem Radar der Gesundheitspolitik

Es ist ein Beruf, der bei vielen Medizinern Vorbehalte auslöst. Ein Gutachten für das Bundesgesundheitsministerium beleuchtet die Arbeit von Heilpraktikern aus vielen Perspektiven. Doch was passiert jetzt mit all den Daten?
Das Foto zeigt einen Ausschnitt einer Krankenversichertenkarte und einen roten Buntstift.

© Wolfilser / stock.adobe.com

Kommentar

Krankenkassen-Finanzen: Achtung, Nebelwerfer am Werk!

Die gesetzliche Krankenversicherung hat zuallererst ein Ausgabenproblem. Jüngste Vorschläge wie zur Mitversicherung von Ehepartnern verschleiern diese Herausforderung. Nötig ist ein rigides Sparpaket für die GKV – und zwar rasch.
Das Foto zeigt ein digitales Display mit verschiedenen Icons, beispielsweise eine Spritze oder eine Tablette.

© Montri / stock.adobe.com

„360 Grad-Blick“ als Ziel

Wie das Forschungsdatenzentrum eine bessere Versorgung ermöglichen möchte

Das Forschungsdatenzentrum Gesundheit beherbergt einen großen Datenpool. Theoretisch lassen sich daraus einzigartige Krankheitsmuster ableiten. FDZ-Leiter Steffen Heß erläutert, warum die Daten dennoch ausreichend geschützt sind.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken auf der Regierungsbank im Bundestag.

© dts-Agentur / picture alliance

Kommentar

Nina Warken und ihre Vorkoster für das GKV-Sparpaket

Noch sind die Vorschläge der Finanzkommission für ein GKV-Sparpaket nicht veröffentlicht. Doch Gesundheitspolitiker der Koalition überlassen Nina Warken nicht das Feld und wollen beim Sparpaket mitreden.
Facharzttermine – wie Goldstaub in der Gesundheitspolitik: Wartezeiten werden von Krankenkassen und Ärztevertretern unterschiedlich interpretiert.

© A10zon Studio / stock.adobe.com / Generated with AI

Streit um TSVG-Vergütungen

Extra-Honorar für schnelle Termine: Kampf um die Deutungshoheit wird härter

Facharzttermine sind wie Goldstaub: Einst sollte das Terminservicegesetz den Streit um Wartezeiten für Patienten besänftigen. Jetzt fordern Bundesrechnungshof und Kassen, die TSVG-Vergütungen zu streichen. Nina Warken muss sich entscheiden.
Zeigten sich als Unterstützer der Hausarztzentrierten Versorgung in Baden-Württemberg (v.l.n.r.): Florian Wahl (SPD), Petra Krebs (Grüne), Dr. Michael Preusch (CDU) und Jochen Haußmann (FDP) beim Hausärztinnen- und Hausärztetag in Stuttgart.

© [M] Ronny Zimmermann / 24passion

Debatte um Primärversorgung

HzV in Baden-Württemberg: Dort regiert die ganz große Koalition

Beim Hausärztetag in Stuttgart bekennen sich alle demokratischen Parteien zur Hausarztzentrierten Versorgung, die der Verband als bundesweit tragfähiges Modell ansieht. Doch nach der Landtagswahl ist die Unterstützung geschwächt.