Tarifkonflikt
Gericht: Warnstreik bei Vivantes darf weitergehen
Verdi will den Warnstreik wieder hochfahren, nachdem das Arbeitsgericht am Dienstag nun doch grünes Licht gegeben hat.
Veröffentlicht:Berlin. Die Mitarbeiter des Vivantes-Mutterkonzerns dürfen ihren Warnstreik fortsetzen. Das hat das Arbeitsgericht Berlin am Dienstag entschieden. „Die Kammer hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Das heißt, es kann jetzt wieder gestreikt werden“, sagte ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur.
Verdi-Verhandlungsführerin Meike Jäger kündigte an, den Warnstreik wieder hochfahren zu wollen. Der landeseigene Krankenhausbetreiber Vivantes hatte den Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt, um den befristeten Ausstand zu stoppen.
Am Montag hatte das Gericht den Warnstreik daraufhin zunächst per Zwischenbeschluss untersagt. Nach der Aktenlage habe der zuständige Richter zunächst annehmen müssen, dass eine Notfallversorgung nicht gewährleistet sei. In der mündlichen Verhandlung am Dienstag habe sich die Frage geklärt. „Die Kammer nimmt jetzt an, dass die Gewerkschaft für eine ausreichende Notfallversorgung Sorge tragen wird“, so der Sprecher. (dpa)
